Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2026
Zu 3. Vollzug Wirtschaftsplan 2025 - Eigenbetrieb Hallenfreibad
Beschluss:
| 1. | Der Vollzug zum Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes „Hallenfreibad“ der Gemeinde Schwalbach wird zur Kenntnis genommen. |
| 2. | Der Umschichtung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. insgesamt 53.544,25 € von der Sanierung Planschbecken inkl. Neumodellierung Außengelände (Invest-Nr. 4241000001 / 9) auf die Maßnahme Neubau DLRG-Garage (Invest-Nr. 4241000001) i.H.v. 53.544,25 € wird zugestimmt. |
| 3. | Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2025 wird zur Kenntnis genommen. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 4. Vollzug Wirtschaftsplan 2025 - Eigenbetrieb Veranstaltungshallen
Beschluss:
| 1. | Der Vollzug zum Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes „Veranstaltungshallen“ der Gemeinde Schwalbach wird zur Kenntnis genommen. |
| 2.1 | Der Umschichtung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. insgesamt rd. 4.592,- € von der Maßnahme „Beleuchtung und Decke Musiksaal“ für das Haus für Kultur und Sport (Invest-Nr. 5732000004) auf die Geräte und Ausrüstungsgegenstände für das Restaurant im Haus für Kultur und Sport (Invest-Nr. 5732100002) wird zugestimmt. |
| 2.2 | Der Umschichtung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. insgesamt rd. 2.224,- € von der Maßnahme „Beleuchtung und Decke Musiksaal“ für das Haus für Kultur und Sport (Invest-Nr. 5732000004) auf die Gerätegarage am Haus für Kultur und Sport (Invest-Nr. 5732000005) wird zugestimmt. |
| 3. | Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2025 wird zur Kenntnis genommen. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 5. Vollzug Wirtschaftsplan 2025 - Eigenbetrieb Abwasser
Beschluss:
| 1. | Der Vollzug zum Wirtschaftsplan 2025 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach wird zur Kenntnis genommen. |
| 2. | Der Umschichtung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. insgesamt 31.767,79 € von den Maßnahmen „Erstellung Flächenkataster“ (Invest-Nr. 1102000005) i.H.v. 3.625,33 €, „Software-Lizenzen Caigos“ (Invest-Nr. 1102000008) i.H.v. 6.505,00 €, „Kanalsanierung Moosbergstraße“ (Invest-Nr. 1301000002) i.H.v. 12.177,12 € und „Kanalsanierung Kolpingstraße (Invest-Nr. 1301000004) i.H.v. 9.460,34 € auf die Maßnahme „Herstellung, Erweiterung, Erneuerung von Grundstücksanschlussleitungen“ (Invest-Nr. 1102000006) i.H.v. 31.767,79 € wird zugestimmt. |
| 3. | Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2025 wird zur Kenntnis genommen. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 6. Vollzug Haushalt 2025
Beschluss:
Die Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 7. Satzung der Gemeinde Schwalbach über die Veranstaltung und Ordnung von Wochenmärkten, Jahrmärkten und Volksfesten (Kirmessen)
Beschluss:
Die Satzung der Gemeinde Schwalbach über die Veranstaltung und Ordnung von Wochenmärkten, Jahrmärkten und Volksfesten (Kirmessen) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 8. Laurentiusschule - oberes Gebäude
Umnutzung zur FGTS
Hier: Vorgehängte Fassade und Dachdeckerarbeiten
-Nachtrag-
Beschluss:
| 1. | Der Auftrag für die vorgehängte Fassade und Dachdeckerarbeiten zur Nutzungsänderung zur FGTS des oberen Gebäudes der Laurentiusschule wird der Firma K.H. Fischer aus Thaleischweiler-Fröschen, laut Nachtragsangebot vom 27.02.2026 erteilt. |
| 2. | Die erforderlichen Mittel für die Arbeiten zur Nutzungsänderung zur FGTS des oberen Gebäudes der Laurentiusschule werden unter der Invest. Nr. 1321000004 zur Verfügung gestellt. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 9. Kindervilla Albero
Naturnahes Außengelände
-Vergabe von Arbeiten-
Hier: Nachtrag
Beschluss:
| 1) | Der Auftrag zur Herstellung des naturnahen Spielgeländes wird der Firma Rosenfelder – Naturnahe Kita GbR, Köln, laut Angebot vom 05.03.2026, erteilt. |
| 2) | Die zur Deckung der Mehrkosten benötigen Mittel werden von der Maßnahme „1442100008 - Umbau des ehemaligen Verwaltungsgebäudes Alberoschule zur KiTA Albero 2.0“ auf die Teilmaßnahme „KiTA Albero 2.0 - naturnaher Spielplatz“ umgeschichtet. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 10. Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2025 -öffentlicher Teil-
Beschluss:
Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu 11. Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026 -öffentlicher Teil-
Beschluss:
Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig