Wahlbekanntmachung

1.

Am Sonntag, 23. Juni 2024 findet die Stichwahl zum Bürgermeister der Gemeinde Schwalbach statt.

Die Wahlen dauern von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2.

Die Gemeinde ist in folgende 11 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1

Wahlraum: Turn- und Festhalle Elm, Sebastianstraße

Bildchenstraße

Birkenstraße

Borneichstraße

Bruchstraße

Dammweg

Gatterstraße

Hulocher Weg

Im Bungert

Im Hasengarten

Im Pfaffentriesch

In den Bruchwiesen

I. Gartenreihe

II. Gartenreihe

III. Gartenreihe

IV. Gartenreihe

V. Gartenreihe

VI. Gartenreihe

VII. Gartenreihe

Kirchenweg

Kreppgartenstraße

Morgenstern

Mozartstraße

Ohligmühle

Pfarrer-Johannes-Schulz-Platz

Püttlinger Straße

Schillergasse

Völklinger Straße

Wasserwerkstraße

Zur Hauptschule

Wahlbezirk 2

Wahlraum: Turn- und Festhalle Elm, Sebastianstraße

Am Alten Schacht

Am Heiligenrech

Am Mühlbach

Am Sebastiandenkmal

An der Höhle

Bachtalstraße ungerade 1 – 251

Bachtalstraße gerade 2 – 292

Ginsterberg

Grubenstraße

Hoffmannsgarten

Im Hasenloch

In Wicherts

Jungwaldstraße

Kreppstraße

Lilienweg

Margeritenstraße

Primelweg

Rothenbergstraße

Sebastianstraße

Veilchenweg

Vor dem Kreuz

Zum Knausholzschacht

Wahlbezirk 3

Wahlraum: Schulturnhalle Sprengen, In der Weiherdell

Am Brunnenberg

Am Burberg

Am Hirtenhaus

Am Hübenfeld

Auf dem Mühlenberg

Bachtalstraße ungerade 253 - 393

Bachtalstraße gerade 294 - 416

Drosselweg

Gladiolenstraße

Im Ährenfeld

Im Hafergarten

Im Steinbruch

In der Weiherdell

Kastanienweg

Kleegartenstraße

Köllner Straße

Kornweg

Kranichweg

Maria Himmelfahrtsweg

Nachtigallenweg

Ober der Schäferei

Ober Jungmannshaus

Platanenweg

Schachtstraße

Schwalbacher Straße

Zum Krückelsberg

Zum Mühlenberg

Zum Mühlenrad

Wahlbezirk 4

Wahlraum: Haus für Kultur und Sport, großer Saal, Talstraße

Albert-Schweitzer-Straße

Am Grundfeld

Am Hirtenberg

Brunnenstraße

Carl-Benz-Straße

Dompstraße

Flurstraße

Gottlieb-Daimler-Straße

Heinrich-Hertz-Straße

Hildstraße

Hofstraße

Im Wäldchen

Kapellenstraße

Keltenweg

Kuhnackerstraße

Osterstraße

Robert-Bosch-Straße

Robert-Koch-Straße

Rodenackerstraße

Saarwellinger Straße

Schacherweg

Schwarzenholzer Straße

Waldstraße

Zur Freilichtbühne

Wahlbezirk 5

Wahlraum: Haus für Kultur und Sport, großer Saal, Talstraße

Am Bergmannspfad

Am Pumpenhaus

Auf der Höh

Dürerstraße

Erikaweg

Hangstraße

Hochstraße

Irisweg

Kindergartenweg

Kolpingstraße

Mandelbaumstraße

Moosbergstraße

Narzissenweg

Nußholzerstraße

Rotdornweg

Rubensweg

St. Georg-Straße

Siedlungsstraße

Sonnenstraße

Talstraße

Tempelstraße

Über den Auwiesen

Viktor-Becker-Weg

Weberstraße

Zum Felsacker

Zur Gräth

Wahlbezirk 6

Wahlraum: Haus für Kultur und Sport, großer Saal, Talstraße

Adenauerstraße

Bergstraße

Feldstraße

Fraulauterner Straße

Friedenstraße

Gänsbornweg

Laurentiusstraße

Linnstraße

Löwesstraße

Rosenstraße

Stephan-Schäfer-Straße

Wiesenstraße

Zum Schützenberg

Zur Turnhalle

Wahlbezirk 7

Wahlraum: Gemeindesaalbau, großer Saal, Hauptstraße 90

Am Hohberg

Am Römerbrunnen

Bachstraße

Bierstraße

Hauptstraße ungerade 97 - 277

Hauptstraße gerade 82 - 280

Hinter Kasholz

In der Nachtweid

Im Höhn

Im Pfaffenacker

Klosterstraße

Knausholzer Straße

Martinstraße

Papiermühle

Pfarrer-Hoenes-Straße

Schulplatz

Schulstraße

Vier-Winde-Straße

Zur Nauwies

Wahlbezirk 8

Wahlraum: Gemeindesaalbau, großer Saal, Hauptstraße 90

Adlerstraße

Am Ostschacht

Am Schwarzen Pfad

Ensdorfer Straße gerade 2 – 40

Ensdorfer-Wald-Straße

Hauptstraße 279 – Ende

Hauptstraße 282 – Ende

Hülzweilerstraße

Im Hundsbüchel

Im Linnengarten

In der Hochmark

Max-Planck-Weg

Mendelweg

Nußholzstraße

Otto-Hahn-Straße

Pastor-Wolf-Straße

Schwalbenweg

Taubenstraße

Von-Braun-Straße

Von-Siemens-Weg

Weiherstraße

Wilhelm-Röntgen-Straße

Zeppelinweg

Ziegelhüttenstraße

Zur Waldkapelle

Wahlbezirk 9

Wahlraum: Gemeindesaalbau, großer Saal, Hauptstraße 90

Am Wilhelmschacht

Arndtstraße

Beethovenstraße

Brahmsstraße

Breslauer Straße

Brucknerstraße

Eichendorffstraße

Elbinger Straße

Elmer Straße

Fichtestraße

Herderstraße

Hermann-Löns-Straße

Hölderlinstraße

In Knausters

Kleiststraße

Lessingstraße

Mecklenburger Straße

Mörikestraße

Richard-Wagner-Straße

Rilkestraße

Sprenger Straße

Schillerstraße

Schubertstraße

Stettiner Straße

Uhlandstraße

Wielandstraße

Wahlbezirk 10

Wahlraum: Gemeindesaalbau, kleiner Saal, Hauptstraße 90

Am Bommersbacher Hof

Am Eisenbahnschacht

Am Lerchesberg

Asterstraße

Bouser Straße

Dahlienstraße

Erikastraße

Fliederstraße

Gewerbestraße

Großwaldstraße

Handwerkerstraße

Jahnstraße

Kreisstraße

Leschweg

Lilienstraße

Mühlenstraße

Tulpenstraße

Waldfriedenstraße

Waldgartenstraße

Waldwiesenstraße

Wahlbezirk 11

Wahlraum: Gemeindesaalbau, kleiner Saal, Hauptstraße 90

Alleestraße

Am Howatt

Am Kiesberg

Bergknappenstraße

Ensdorfer-Schacht-Ring

Ensdorfer Straße ungerade

und gerade 42 – 80

Flözweg

Glück-Auf-Straße

Hauptstraße 1 – 95

Hauptstraße 2 – 80

Hochweg

Im Taubental

Kettenstollenstraße

Kirchbergstraße

Köhlerstraße

Nikolaus-Cusanus-Straße

Pastor-Thielen-Straße

Rudolf-Diesel-Straße

Saarlouiser Straße

Steigerweg

Wetterschachtweg

Die eingerichteten Wahlräume sind alle barrierefrei.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 29. April bis 18. Mai 2024 zugestellt worden sind, sind die Wahlbezirke und die Wahlräume angegeben, in denen die Wahlberechtigten zu wählen haben.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14:30 Uhr in der Turn- und Festhalle Elm, großer Saal und Proberaum, Sebastianstraße, im Haus für Kultur und Sport Hülzweiler, Musiksaal, Talstraße und in der Jahnsporthalle Schwalbach, Hauptstraße 90, zusammen.

3.

Die Wahlberechtigten können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.

Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis, Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Gewählt wird mit amtlichem Stimmzettel. Jeder Wahlberechtigte erhält bei Betreten des Wahlraumes einen entsprechenden Stimmzettel ausgehändigt.

Der Stimmzettel erhält die beiden Bewerber in der Reihenfolge ihrer öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe Einzelbewerber bzw. des Namens der Partei/Wählergruppe, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und des Familiennamens, Vornamens, Berufes und der Anschrift des Bewerbers.

Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchen Wahlvorschlag sie oder er wählen will.

Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich.

Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5.

Wer einen Wahlschein hat, kann durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Gemeinde Schwalbach

oder durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindewahlleiterin den amtlichen Stimmzettel, den amtlichen Stimmzettelumschlag sowie den amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzetteln (in verschlossenem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6.

Jede oder jeder Wahlberechtigte kann ihr oder sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch eine Vertreterin oder einen Vertreter anstelle der oder des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 15 Abs. 5 des Kommunalwahlgesetzes).

Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 15 Abs. 5 des Kommunalwahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung der oder des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung der oder des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).