Bekanntmachung von Beschlüssen
26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, öffentlicher Teil am 29.11.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Beschluss HFA_22/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Tagesordnung der Sitzung (öffentlicher Teil) am 29.11.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss HFA_23/2023:
Die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.10.2023 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss HFA_24/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf Grund der Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport den Antrag:
| - | Antragsteller: Förderverein Obernissa e.V. |
| - | für das Vorhaben: Weihnachtsmarkt am 02.12.2023 in Obernissa |
mit einem Förderbetrag in Höhe von 237,70 Euro aus dem Einzelplan 340 (Heimat- und sonstige Kulturpflege) zu unterstützen. Dieses gilt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im gültigen Haushaltsplan 2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss HFA_25/2023:
Die Tagesordnung der 26. Gemeinderatssitzung am 13.22.2023 (öffentlicher Teil) wird gemäß Vorlage mit den Änderungen festgesetzt.
Sofern sich innerhalb der Einladungsfrist ein Beratungsbedarf zu unaufschiebbaren Sachverhalten ergibt, stimmt der Ausschuss der Aufnahme von weiteren Tagesordnungspunkten durch den Bürgermeister zu.
Einstimmig angenommen
26. Sitzung des Gemeinderates Grammetal
stimmberechtige Mitglieder: 21
davon anwesend: 12
Beschluss 83/2023:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 26. Sitzung des Gemeinderats Grammetal am 13.12.2023 (öffentlicher Teil).
Einstimmig angenommen
Beschluss 84/2023:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 01.11.2023 - öffentlicher Teil
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 85/2023:
Der Gemeinderat beruft Herrn Buss zum Wahlleiter und Herrn Scharf zum stellvertretenden Wahlleiter für die Kommunal- und Ortschaftsratswahlen im Jahr 2024.
Einstimmig angenommen
Beschluss 86/2023:
Die Wahl der Ortschafsräte in der Gemeinde Grammetal findet im Jahr 2024 gemeinsam mit den Kommunalwahlen statt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Beschluss 87/2023:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Grammetal als Satzung.
Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Einstimmig angenommen
Beschluss 88/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal stimmt der Vergabe für die Erweiterung des Spielplatzes gemäß dem Angebot der Firma Landschaftsbau Erfurt Simonsen GmbH & Co. KG vom 01.12.2023 unter Streichung der Position 3 zum Angebotspreis in Höhe von 51.274,43 € zu.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 89/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal beschließt den Auftrag für die Beschaffung eines Rettungsgeräts für die Feuerwehr Mönchenholzhausen in Höhe von 35.700 € brutto an die Firma Brandschutz Lauta GmbH zu vergeben. Der Bürgermeister wird dazu ermächtigt den Auftrag auszulösen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 90/2023:
Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal stimmt der Auftragsvergabe des Rahmenvertrags für die Straßeninstandhaltung der Gemeinde Grammetal für das Haushaltsjahr 2024 mit einer Auftragssumme bis zu 148.000 € brutto an die Firma Tief- und Pflasterbau Hirsch GmbH zu.
Der Bürgermeister Roland Bodechtel wird beauftragt, den Rahmenvertrag mit der Firma Tief- und Pflasterbau abzuschließen.
Im Rahmenvertrag soll vereinbart werden, dass zusätzliche Arbeiten nach Ausschöpfen des Auftragsvolumen zu gleichen Angebotspreisen erfolgen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 91/2023:
Der Gemeinderat beschließt
| 1. | die Straßenbeleuchtung in den Dorfgebieten der Gemeinde Grammetal wird in den Nachtstunden | |
| o | Sonntag-Freitag von 23:00 Uhr - 04:30 Uhr und |
| o | Samstag-Sonntag von 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr abgeschaltet, |
| sofern die technischen Voraussetzungen in der jeweiligen Ortschaft dafür geschaffen wurden. | |
| 2. | Die weitere Umrüstung auf LED-Leuchtmittel für die Straßenbeleuchtung steht an erster Stelle, um die Ziele der energetischen Optimierung zu erreichen. | |
| 3. | Der Kauf und Einbau von geeigneten Zeitschaltuhren bzw. sonstige Lösungen werden sukzessive mit niedriger Priorität weiterverfolgt. | |
Anmerkung:
An besonderen Tagen (z.B. Kirmes, Silvester,...) soll das Nichtabschalten der Straßenbeleuchtung in Abstimmung mit den Ortschaftsbürgermeistern ermöglicht werden.
Einstimmig angenommen
Beschluss 92/2023:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Vergabe; Beschaffung von Feuerwehrausstattung - Lungenautomaten mit der Vergabenummer 38-23 an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH mit dem wirtschaftlichsten Angebot in Höhe von 15.636,60 € zu vergeben. Der Bürgermeister wird dazu ermächtigt den Auftrag auszulösen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 93/2023:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Beschaffung eines Anhängers für die Arbeiten im Bauhof der Gemeinde Grammetal an die Firma KL Transportgeräte GmbH mit dem wirtschaftlichsten Angebot in Höhe von 17.772,65 € zu vergeben. Der Bürgermeister wird dazu ermächtigt den Auftrag auszulösen.
Mehrheitlich angenommen