Bekanntmachung von Beschlüssen

28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2024

stimmberechtige Mitglieder: 7

davon anwesend: 7

Beschluss HFA 04/2024:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Tagesordnung der Sitzung am 21.02.2024.

Einstimmig angenommen

Beschluss HFA 05/2024:

Die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.01.2024 wird genehmigt.

Einstimmig angenommen

Beschluss 06/2024:

Der Haupt- und Finanzausschuss stellt fest, dass die Gründe der Nichtöffentlichkeit für die in der Anlage aufgeführten in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse des HFA weggefallen sind.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Beschlüsse bekanntzumachen.

Einstimmig angenommen

Beschluss HFA07/2024:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Ausschreibung „Neubau des Hoftors im Bauhof Utzberg“ zu. Mittelbereitstellung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/7710000/940000.

Einstimmig angenommen

Beschluss HFA 08/2024:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Abschluss der Ausgleichsvereinbarung zwischen 50Hertz Transmission GmbH und der Gemeinde (Projekt: 380-kV-Freileitung Pulgar-Vieselbach; BBPlG-Vorhaben Nr. 13, Abschnitt West; Bad Sulza - UW Vieselbach) zu.

Einstimmig angenommen

Beschluss HFA 09/2024:

Die Tagesordnung der 28. Gemeinderatssitzung am 04.03.2024 wird gemäß Vorlage mit der Ergänzung festgesetzt.

Sofern sich innerhalb der Einladungsfrist ein Beratungsbedarf zu unaufschiebbaren Sachverhalten ergibt, stimmt der Ausschuss der Aufnahme von weiteren Tagesordnungspunkten durch den Bürgermeister zu.

Einstimmig angenommen