Amtlicher Teil der Gemeinde

27. Sitzung des Gemeinderats am 07.02.2024

stimmberechtige Mitglieder: 21

davon anwesend: 16, ab TOP 3: 17

Beschluss 01/2024:

Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 27. Sitzung des Gemeinderats Grammetal am 07.02.2024.

Einstimmig angenommen

Beschluss 02/2024:

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2023 (öffentlicher Teil).

Mehrheitlich angenommen

Beschluss 03/2024:

Der Gemeinderat beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 als Satzung. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024 ist Bestandteil des Beschlusses.

Einstimmig angenommen

Beschluss 04/2024:

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2025 bis 2027 für das Haushaltsjahr 2024.

Der als Anlage beigefügte Finanzplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Einstimmig angenommen

Beschluss 05/2024:

Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung zur Anschaffung eines zweiten Salzsilos zu.

Die Mittelbereitstellung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/7710000/935000.

Mehrheitlich angenommen

Beschluss 06/2024:

Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung zur Errichtung einer Fluchttreppe im Kindergarten Niederzimmern zu.

Die Mittelbereitstellung erfolgt aus den gebildeten Haushaltsresten aus dem Jahr 2023 (Haushaltsstelle 2/4640003/940000).

Einstimmig angenommen

28. Sitzung des Gemeinderats am 04.03.2024

stimmberechtige Mitglieder: 21

davon anwesend: 11

Beschluss 07/2024:

Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 28. Sitzung des Gemeinderats Grammetal am 04.03.2024.

Einstimmig angenommen

Beschluss 08/2024:

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2024.

Einstimmig angenommen

Beschluss 09/2024:

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Gründe der Nichtöffentlichkeit für die in der Anlage aufgeführten in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse des Gemeinderats weggefallen sind.

Beschlüsse zu Personalentscheidungen sollen grundsätzlich nicht veröffentlicht werden.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Beschlüsse bekanntzumachen.

Einstimmig angenommen

Beschluss 10/2024:

Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung „Kauf eines Multicars“ für den Bauhof zu.

Die Mittelbereitstellung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/7710000/935000.

Einstimmig angenommen

Beschluss 11/2024:

Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung "Kauf eines Traktors einschließlich Zubehör" für den Bauhof zu. Die Mittelbereitstellung erfolgt aus der Haushaltsstelle 2/7710000/935000.

Einstimmig angenommen

Beschluss 12/2024:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal stimmt der Durchführung eines vereinfachten Umlegungsverfahren zu, welche die Flurstücke 33/2, 35/0, 58/75 und 37/0 in der Gemarkung Hayn betreffen. Die Kostenaufteilung erfolgt gemäß der vorgestellten Variante 1. (Kosten für die Gemeinde in Höhe von ca. 2.400,00 €).

Der Bürgermeister der Gemeinde Grammetal wird beauftragt, die Vereinbarung zur Übertragung der Befugnis zur Durchführung der vereinfachten Umlegung nach § 80 Abs. 5 Satz 2 in Verbindung mit § 46 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) mit dem Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation - Katasterbereich Erfurt abzuschließen.

Einstimmig angenommen

Beschluss 13/2024:

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstücks in der Gemarkung Hopfgarten, Flur 2, Flurstück 62/1 an den Kaufinteressenten zu einem Quadratmeterpreis in Höhe von 13,00 €/m².

Einstimmig angenommen

Beschluss 14/2024:

Der Gemeinderat beschließt den Verkauf des gemeindeeigenen Grundstücks in der Gemarkung Isseroda, Flur1, Flurstück 36/14 an den Kaufinteressenten zu einem Quadratmeterpreis in Höhe von 16,00 €/m².

Mehrheitlich angenommen