Bekanntmachung von Beschlüssen
20. Sitzung des Gemeinderats vom 15.03.2023
stimmberechtige Mitglieder: 21
davon anwesend: 15, ab TOP 7: — 16
Beschluss 20/2023:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Grammetal am 15.03.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss 21/2023:
Die Niederschrift der 19. Sitzung des Gemeinderats vom 25.01.2023 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 22/2023:
Der Gemeinderat beschließt, Herrn Ralf Lober in Anerkennung seiner Verdienste um das Gemeindewohl, die er durch seine mehr als 20 Jahre währenden Tätigkeit als Bürgermeister bzw. Ortschaftsbürgermeister in Isseroda erworben hat, nach den Regelungen des § 11 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Grammetal die Ehrenbezeichnung „Ehrenbürgermeister“ zu verleihen.
Die Verleihung soll in feierlicher Form in der nächsten Gemeinderatssitzung erfolgen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 23/2023:
Die Schiedsstelle der Gemeinde Grammetal besteht aus der Schiedsperson und zwei stellvertretenden Schiedspersonen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 24/2023:
Beschluss über die Einstellung und Berücksichtigung der öffentlichen und privaten Belange in die Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pflegeeinrichtung Nohraer Weg" in Isseroda (2. Abwägungsbeschluss)
Der Gemeinderat Grammetal beschließt:
| 1. | Der Gemeinderat Grammetal stellt alle während der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4a (3) BauGB gemäß sowie der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden nach § 4 (2) BauGB und § 4a (3) BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pflegeeinrichtung Nohraer Weg“ in Isseroda vorgebrachten Belange, Anregungen und Hinweise in die Abwägung ein und nimmt sie zur Kenntnis. Alle vorgetragenen Belange, Anregungen und Hinweise sind in der Anlage tabellarisch gesammelt und aufgeführt. |
| 2. | Alle im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pflegeeinrichtung Nohraer Weg“ in Isseroda vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange werden nach gerechter Abwägung gegeneinander und untereinander nach § 1 Abs. 7 BauGB entsprechend Anlage (Tabelle) berücksichtigt. Die Abwägung wird in ihrer Gesamtheit beschlossen und Einzelentscheidungen sind Teil des Abwägungsbeschlusses. |
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB mitzuteilen. |
Einstimmig angenommen
Beschluss 26/2023:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pflegeeinrichtung Nohraer Weg“ in Isseroda als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Einstimmig angenommen
Beschluss 25/2023:
Der Gemeinderat beschließt:
Der in der Anlage beigefügte Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde Grammetal und dem Vorhabenträger zur Errichtung der „Pflegeeinrichtung Nohraer Weg“ Isseroda/Gemeinde Grammetal soll abgeschlossen werden. Der Bürgermeister der Gemeinde Grammetal wird ermächtigt, den Vertragsabschluss vorzunehmen. Der Beschluss 91/2022 wird aufgehoben.
Einstimmig angenommen
Beschluss 30/2023:
Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Oktober 2022 zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Am Eichgraben" im OT Troistedt der Gemeinde Grammetal
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal hat die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB enthaltenen Anregungen entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft: | ||
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| a. | Berücksichtigt wurden Anregungen und Hinweise von: | |
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| - | Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar, Ref. 210 Trägerbeteiligung, Jorge-Semprún-Platz 4, 99423 WEIMAR |
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| - | Thüringer Landesamt für Bergbau, Umwelt und Naturschutz, Carl-August-Allee 8 - 10, 99423 WEIMAR |
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| - | Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Erfurt, Hohenwindenstraße 14, 99086 ERFURT |
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| - | TEN Thüringer Energienetze GmbH, Netzbetrieb Region Mitte, Schwerborner Straße 30, 99087 ERFURT |
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| - | 50hertz Transmission GmbH, Heidestraße 2, 10557 BERLIN |
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| b. | Ohne Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen von: | |
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| - | Landratsamt Weimarer Land, Bauamt/ Kreisplanungsamt, Bahnhofstr. 28, 99510 APOLDA |
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| - | Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, - Archäologische Denkmalpflege -, Humboldtstr. 11, 99423 WEIMAR |
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| - | Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Uhlandstr. 03, 99610 SÖMMERDA |
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| - | Wasserversorgungszweckverband Weimar, Friedensstraße 42, 99408 WEIMAR |
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| - | MITNETZ GAS, Mitteldeutsche Netzgesellschaft mbH, Postfach 200553, 06006 HALLE (Saale) |
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| - | GDMcom, Maximilianallee 4, 04129 LEIPZIG |
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| - | GASCADE Gastransport GmbH, Kölnische Straße 108, 34119 KASSEL |
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| - | Thüringer Forstamt Bad Berka, Ilmstraße 1, 99438 BAD BERKA |
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| - | GUV Untere Ilm, Königstraße 10-14, 99510 APOLDA |
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| - | Industrie- und Handelskammer, Arnstädter Straße 34, 99096 ERFURT |
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| - | Zweckverband JenaWasser, Rudolstädter Straße 39, 07745 JENA |
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| c. | Folgende Träger öffentlicher Belange wurden beteiligt, haben sich jedoch bis zum 15.03.2023 nicht geäußert: | |
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| - | Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, - Bau- und Kunstdenkmalpflege -, Petersberg Haus 12, 99084 ERFURT |
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| - | Thüringer Landesamt f. Bau Und Verkehr, Ref. Mittelthüringen, PSF 80 03 29, 99029 ERFURT |
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| - | Deutsche Telekom Technik GmbH, PF 90 01 02, 99104 ERFURT |
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| - | Tauber Delaborierung GmbH, Osterlange 25, 99189 ELXLEBEN |
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| - | PLEdoc GmbH, Postfach 10 02 55, 45312 ESSEN |
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| - | Landgemeinde Am Ettersberg, Hauptstraße 23, 99439 AM ETTERSBERG |
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| - | Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, 99438 BAD BERKA |
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| - | Gemeinde Klettbach, über VG Kranichfeld, Alexanderstraße 7, 99448 KRANICHFELD |
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| - | Stadtverwaltung Weimar, Schwanseestraße 14, 99423 WEIMAR |
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| - | Stadtverwaltung Erfurt, Fischmarkt 1, 99084 ERFURT |
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| - | d. Während der öffentlichen Auslegung wurden keine Anregungen durch Bürger vorgebracht. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit die im Rahmen des Verfahrens Anregungen geäußert haben, vom Ergebnis dieses Beschlusses in Kenntnis zu setzen. |
| 3. | Die abgewogenen Anregungen sind der Genehmigungsakte des Bebauungsplanes mit einer Stellungnahme beizufügen. |
| 4. | Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses. |
Einstimmig angenommen
Beschluss 31/2023:
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Grammetal beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes „Am Eichgraben“ im Ortsteil Troistedt der Gemeinde Grammetal gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB. | |
| 2. | Die Aufhebung des Bebauungsplanes bestehend aus: | |
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| - | Planzeichnung, Stand Februar 2023 |
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| - | Begründung, Stand Februar 2023 |
| wird gebilligt. | ||
| 3. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufhebung bei der höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. | |
| 4. | Die Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen, dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. | |
| 5. | Die Aufhebung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB). | |
Einstimmig angenommen
Beschluss 32/2023:
Der Gemeinderat stimmt der Ablösung des Multicar Geräteträger M31 mit LDK und Winterdienstausrüstung aus dem Leasingvertrag 260005 der GEFA BANK GmbH zu dem angebotenen Kaufpreis in Höhe von 82.990 Euro netto zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss 33/2023:
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung gemäß § 23 Abs. 5 Thüringer Straßengesetz für die Straße Am Paradies und Im Tillgarten in Hopfgarten zwischen der Gemeinde und JenaWasser zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss 34/2023:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst im Gebiet der Gemeinde Grammetal (Straßenreinigungssatzung) als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Beschluss 35/2023:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Gemeinde Grammetal (Straßenreinigungsgebührensatzung) als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 36/2023
Der Gemeinderat stimmt dem Vergabevorschlag zur Anschaffung eines Streugutlagersilos zu dem angebotenen Kaufpreis in Höhe von 26.900 € netto bzw. 32.011 € brutto (Anbieter: BayWa AG) zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Einstimmig angenommen
Wahl der Schiedspersonen der Schiedsstelle der Gemeinde Grammetal
Herr Kirsten ist zur Schiedsperson gewählt.
Frau Hopp und Herr Horn sind zu stellvertretenden Schiedspersonen gewählt.
20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - öffentlicher Teil vom 08.03.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Beschluss HFA 06/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Tagesordnung der 20. Sitzung am 08.03.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss HFA 07/2023:
Die Niederschrift der 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.01.2023 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss HFA 08/2023:
Die Tagesordnung der 20. Sitzung des Gemeinderats wird mit den Änderungen festgesetzt.
Einstimmig angenommen
24. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses am 23.02.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 4, ab TOP 3: 5
Beschluss GBA 11/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Tagesordnung der 24. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 12/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss genehmigt die Niederschrift der 23. Sitzung des Grundstücksund Bauausschusses der Gemeinde Grammetal vom 19.01.2023.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 13/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid - Bau eines Einfamilienhauses Variante 2: Teilung des Grundstücks und Bau von zwei - in der Gemarkung Bechstedtstraß, Fl. 2, Flst. Nr. 91. Die Hinweise des OSR sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen. Der GBA Ausschuss schließt sich diesen Hinweisen an. Des weiteren wird die Variante 1 favorisiert. Der alte Baumbestand sollte ebenfalls erhalten bleiben.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 14/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Neubau Überdachung Lagerplatz - in der Gemarkung Daasdorf am Berge, Fl. 3, Flst. Nr. 229/7.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 15/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Errichtung Einfamilienhaus - in der Gemarkung Hopfgarten, Fl. 3, Flst. Nr. 124/4.
In die Stellungnahme der Gemeinde sollte mit aufgenommen werden, dass die Hinweise und Auflagen aus dem Vorbescheid Nr.: VB 60/22 ihre Gültigkeit behalten und zu beachten sind.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 16/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Neubau exsos55 Seniorenwohngemeinschaft mit 25 Stellplätzen/Müllplatz und 2 x Lageraußengeräte in Isseroda - in der Gemarkung Isseroda, Fl. 2, Flst. Nr. 177/11, 177/15, 459/6 u. 459/8.
Der Ortschaftsrat hat dem Antrag zugestimmt. Der GBA Ausschuss fordert folgende Hinweise in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen:
* Die Löschwasserversorgung muss auf dem eigenen Grundstück und auf Kosten des Bauherren geschaffen werden. Ein Anfahrtsschutz für die vorhandene Gasstation ist zu prüfen bzw. mit den Versorgern abzustimmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 17/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Überdachung - in der Gemarkung Isseroda, Fl. 2, Flst. Nr. 112/54. Die Hinweise des OSR sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen. Der GBA Ausschuss fordert noch folgenden Hinweis in die Stellungnahme mit aufzunehmen:
* Seitenverkleidungen werden nicht zugestimmt.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 18/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Neubau Garagengebäude - in der Gemarkung Niederzimmern, Fl. 1, Flst. Nr. 170/6 TF.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 19/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung - Aufstellung einer dreischiffigen Landwirtschaftshalle (Rundbogenhalle) zur Lagerung von Hühnermist/Rindermist und Stroh, Tektur: Reduzierung auf zweischiffige Landwirtschaftshalle (zwei geschlossene Felder und ein offenes Feld) Abmessungen: 60 m x 25 m x Höhe Rundbogen = 11,36 m- in der Gemarkung Nohra, Fl. 6, Flst. Nr. 593/4. Die Hinweise des OSR Nohra sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen. Der GBA Ausschuss regt an, dass unter der nicht überdachten Fläche kein Hühnermist gelagert werden sollte, bis die Halle errichtet wurde.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 20/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/038 zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 21/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/039 zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 22/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/018 nicht zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 23/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung gemäß § 23 Abs. 5 Thüringer Straßengesetz für die Straße Am Paradies und Im Tillgarten in Hopfgarten zwischen der Gemeinde und JenaWasser mit dem erhöhtem Kostensatz
zuzustimmen.
Einstimmig angenommen
25. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses am 14.03.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 5, ab TOP 2: 6
Beschluss GBA 24/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Tagesordnung der 25. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 25/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss genehmigt die Niederschrift der 24. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal vom 23.02.2023.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 26/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
| - | Abriss Garage und Nebenanlagen/Sanierung und Umbauarbeiten zu 4 Wohneinheiten eines vorh. Mehrfamilienhauses/Neubau als Anbau für Hausanschlussraum, Heizung und Müllplatz - in der Gemarkung Bechstedtstraß, Fl. 1, Flst. Nr. 27/1, 27/4. Die Hinweise des OSR sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen. |
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 27/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
| - | Neubau von 2 Doppelhäusern mit einem Vollgeschoss und Keller und angeschlossenen Garagen - in der Gemarkung Bechstedtstraß, Fl. 2, Flst. Nr. 125. Die Hinweise des OSR sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen. |
Das Vorhaben befindet sich im Außenbereich. Der GBA Ausschuss spricht sich für nur 1 Zufahrt aus.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 28/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
| - | Anbau Schuppen an bestehende Garage, Erweiterung Garagendach - in der Gemarkung Niederzimmern, Fl. 2, Flst. Nr. 280/2. |
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 29/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
| - | Nutzungsänderung Nebengelaß zu (Teilobjekt 2) zu Pensionszimmer und brandschutztechnische Überprüfung der Gesamtanlage (5 Teilobjekte) Tektur: Nutzungsänderung - Reduzierung der Gästebetten - in der Gemarkung Obernissa, Fl. 1, Flst. Nr. 49, 48/6, 48/9. |
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 30/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/022 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 31/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/023 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 32/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/047 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 33/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/053-1 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 34/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/54 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 35/23:
Der GBA Ausschuss stimmt der Beschlussvorlage 2023/075 des Gemeinderates der Gemeinde Grammetal zu.
Einstimmig angenommen