Bekanntmachung von Beschlüssen
21. Sitzung des Gemeinderats vom 12.04.2023
stimmberechtige Mitglieder: 21
davon anwesend: 14
Beschluss: 37/2023:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 21. Sitzung des Gemeinderats Grammetal, (öffentlicher Teil).
Einstimmig angenommen
Beschluss: 38/2023:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2023.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss: 39/2023:
Der Gemeinderat stimmt der Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Rahmenvertrag Baumpflege jährlich in Höhe von 50 T€ in den Jahren 2023-26 zu.
Die Mittel sind in der Haushalts- und Finanzplanung ab 2023 zu berücksichtigen.
Mit der Bereitstellung der Mittel wird der Ausschreibung des Rahmenvertrages Baumpflege zugestimmt.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss: 40/2023:
Der Gemeinderat stimmt dem Vergabevorschlag zur Anschaffung einer Kehrmaschine zu dem angebotenen Kaufpreis in Höhe von 103.500 € netto bzw. 123.165 € brutto (Anbieter: Bay Wa AG) zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen.
Einstimmig angenommen
22. Sitzung des Gemeinderats vom 24.05.2023
stimmberechtige Mitglieder: 21
davon anwesend: 13
Beschluss: 41/2023:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 22. Sitzung des Gemeinderats Grammetal- öffentlicher Teil- am 24.05.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss 42/2023:
Der Gemeinderat beschließt die Nachbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses mit Herrn René Kästner. Stellvertreterin bleibt Frau Sabrina Beiler.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 43/2023:
Der Gemeinderat stimmt zu, die in der beiliegenden Liste aufgeführten Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Strafgerichtsbarkeit (Amtsperiode 2024 bis 2028) aufzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 44/2023:
Der Gemeinderat erteilt seine Zustimmung zum Abschluss eines Honorarvertrag zwischen der Gemeinde und Consserve Invest GmbH mit einer Obergrenze von 10.000 €.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 45/2023
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.04.2023.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 46/2023
Der Gemeinderat beruft Herrn Buss zum Wahlleiter und Herrn Scharf zum stellvertretenden Wahlleiter für die Ortschaftsbürgermeisterwahl in der Ortschaft Obernissa.
Einstimmig angenommen
22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.05.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Beschluss HFA 09/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Tagesordnung der 22. Sitzung am 09.05.2023
Einstimmig angenommen
Beschluss HFA 10/2023:
Die Niederschrift der 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.03.2023 - öffentlicher Teil - wird genehmigt
Mehrheitlich angenommen
Beschluss HFA 11/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Konzeption zur Gewährleistung des örtlichen Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (Bedarfs- und Entwicklungsplanung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. ThürBKG), welche die Risikoklasse BT2 für Nohra/Isseroda vorsieht, zu beschließen.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss HFA 12/2023:
Die Tagesordnung der 22. Gemeinderatssitzung am 24.05.2023 wird wie folgt festgesetzt.
| 1. | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung |
| 2. | Verpflichtung eines Nachrückers im Gemeinderat durch den Bürgermeister gemäß § 24 (2) ThürKO |
| 3. | Beratung und Beschluss: Berufung eines weiteren Mitglieds für den Haupt- und Finanzausschuss |
| 4. | Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbürgermeister" an Herrn Ralf Lober |
| 5. | Beratung und Beschluss: Beschluss der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
| 6. | Beratung und Beschluss: Konzeption zur Gewährleistung des örtlichen Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (Bedarfs- und Entwicklungsplanung gemäß § 3 Abs. 1 Nr. ThürBKG) |
| 7. | Beratung und Beschluss: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 12.04.2023 |
| 8. | Beratung und Beschluss: Zustimmung zum Abschluss eines Honorarvertrages zwischen der Gemeinde und Consserve Invest GmbH |
| 9. | Beratung und Beschluss: Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des Ortschaftsbürgermeisters in Obernissa |
| 10. | Beratung und Beschluss: Zustimmung zum Bauvorhaben von JenaWasser, Abwasserseitige Erschließung Ottstedt am Berge |
| 11. | Einwohnerfragestunde |
| 12. | Informationen des Bürgermeisters |
Einstimmig angenommen
26. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses am 20.04.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Beschluss GBA 36/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Tagesordnung der 26. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 37/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss genehmigt die Niederschrift der 25. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal vom 14.03.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 38/23:
Der GBA vertagt die Stellungnahme zur Entwurfsplanung des Bauvorhabens „Grammetal, Ottstedt am Berge, Abwasserseitige Erschließung, 4. BA“ Entwurfsplanung. Das Protokoll, welches durch Herrn Kroh von der heutigen Sitzung gefertigt wird, ist Bestandteil des Beschlusses.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 39/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
– Aufstellung eines Mannschaftscontainers für die Feuerwehr - in der Gemarkung Daasdorf am Berge, Fl. 1, Flst. Nr. 49/1.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 40/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
– Sanierung Bestandsgebäude für Agrartourismus – Nutzungserweiterung um zwei weitere Ferienwohnungen im Erdgeschoss und 1. Dachgeschoss in der Gemarkung Ottstedt am Berge, Fl. 4, Flst. Nr. 310/5, 310/6. Die Hinweise des Ortschaftsrates sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen.
Einstimmig angenommen