Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
19:05 Uhr sind 7 Ratsmitglieder anwesend
Beschluss der Tagesordnung
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern stimmt der Tagesordnung zu.
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 7, | Nein: 0, | Enthaltung: 0 |
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2023
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern genehmigt die Niederschrift vom 20.02.2023
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 6, | Nein: 0, | Enthaltung: 1 |
Beratung und Beschluss Förderantrag Kindergarten FV Niederzimmern
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt den Förderantrag durch den FV Niederzimmern zuzulassen und beschließt eine befürwortende Stellungnahme für die Durchführung des Osterspazierganges am 01.04.2023 finanzielle Mittel in Höhe von 300 Euro aus dem Ortschaftbudget bereitzustellen.
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 7, | Nein: 0, | Enthaltung: 0 |
Beratung und Beschluss Antrag auf Baugenehmigung Anbau Schuppen an bestehende Garage und Erweiterung Garagendach
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt eine befürwortende Stellungnahme zum Antrag auf Baugenehmigung, Anbau Schuppen an bestehende Garage und Erweiterung Garagendach in der Flur 2 Flst.Nr.280/2 in der Gemarkung Niederzimmern, gegenüber dem Grundstück- und Bauamt der Gemeinde Grammetal im Rahmen des Antrages abzugeben. Die Hinweise des OR Niederzimmern sind in der Stellungnahme der Gemeinde Grammetal mit anzufügen.
| Enthaltung: 0 |
Ein Ortschaftratsmitglied war von der von der Abstimmung ausgeschlossen.
Beratung und Beschluss Kauf Drucker/ Kopierer für OTBM Büro Niederzimmern
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt den Kauf eines Laserdruckers/ Kopierer/Scanner/ Drucker mit Bluetooth für den Preis in Höhe bis zu 400 Euro im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aus dem nach § 45a Abs. 9 ThürKO zur Verfügung stehenden Ortschaftbudgets.
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 7, Nein: 0, | Enthaltung: 0 |
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
19:00 Uhr sind 7 Ratsmitglieder anwesend
19.11 Uhr 8 Personen sind stimmberechtigt
Beschluss der Tagesordnung
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern stimmt der Tagesordnung zu
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 7, | Nein: 0, | Enthaltung: 0 |
Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2023
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern genehmigt die Niederschrift vom
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 5, | Nein: 0, | Enthaltung: 2 |
Beratung und Beschluss Pachtvertrag Flur 2 Flurstück Nr. 288/25 Teilfläche ( Parkplatz)
Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt eine befürwortende Stellungnahme zum Pachtvertrag für das Grundstück in der Gemarkung Niederzimmern für die Teilfläche Flur 2 Flurstück Nr. 288/25 000 auf einer Länge von ca. 10,70 m und einer Breite von ca. 4,30 mm gegenüber dem Grundstück- und Bauamt der Gemeinde Grammetal abzugeben.
| Abstimmungsergebnis: | Ja: 1, | Nein: 7, | Enthaltung: 0 |
Begründung: Öffentliche Parkplätze werden dringend benötigt und werden ebenfalls für das 4 WE benötigt.