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Grammetalbote Amtsblatt der Gemeinde Grammetal
Ausgabe 7/2023
Ortschaft Niederzimmern
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Bekanntmachung von Beschlüssen

20. Sitzung des Ortschaftsrates Niederzimmern vom 13.03.2023 19:00 Uhr

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

19:05 Uhr sind 7 Ratsmitglieder anwesend

Beschluss der Tagesordnung

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern stimmt der Tagesordnung zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 7,

Nein: 0,

Enthaltung: 0

Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2023

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern genehmigt die Niederschrift vom 20.02.2023

Abstimmungsergebnis:

Ja: 6,

Nein: 0,

Enthaltung: 1

Beratung und Beschluss Förderantrag Kindergarten FV Niederzimmern

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt den Förderantrag durch den FV Niederzimmern zuzulassen und beschließt eine befürwortende Stellungnahme für die Durchführung des Osterspazierganges am 01.04.2023 finanzielle Mittel in Höhe von 300 Euro aus dem Ortschaftbudget bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 7,

Nein: 0,

Enthaltung: 0

Beratung und Beschluss Antrag auf Baugenehmigung Anbau Schuppen an bestehende Garage und Erweiterung Garagendach

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt eine befürwortende Stellungnahme zum Antrag auf Baugenehmigung, Anbau Schuppen an bestehende Garage und Erweiterung Garagendach in der Flur 2 Flst.Nr.280/2 in der Gemarkung Niederzimmern, gegenüber dem Grundstück- und Bauamt der Gemeinde Grammetal im Rahmen des Antrages abzugeben. Die Hinweise des OR Niederzimmern sind in der Stellungnahme der Gemeinde Grammetal mit anzufügen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 6,

Nein: 0,

Enthaltung: 0

Ein Ortschaftratsmitglied war von der von der Abstimmung ausgeschlossen.

Beratung und Beschluss Kauf Drucker/ Kopierer für OTBM Büro Niederzimmern

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt den Kauf eines Laserdruckers/ Kopierer/Scanner/ Drucker mit Bluetooth für den Preis in Höhe bis zu 400 Euro im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aus dem nach § 45a Abs. 9 ThürKO zur Verfügung stehenden Ortschaftbudgets.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 7, Nein: 0,

Enthaltung: 0

21. Sitzung des Ortschaftsrates Niederzimmern vom 17.04.2023

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

19:00 Uhr sind 7 Ratsmitglieder anwesend

19.11 Uhr 8 Personen sind stimmberechtigt

Beschluss der Tagesordnung

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern stimmt der Tagesordnung zu

Abstimmungsergebnis:

Ja: 7,

Nein: 0,

Enthaltung: 0

Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2023

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern genehmigt die Niederschrift vom

Abstimmungsergebnis:

Ja: 5,

Nein: 0,

Enthaltung: 2

Beratung und Beschluss Pachtvertrag Flur 2 Flurstück Nr. 288/25 Teilfläche ( Parkplatz)

Der Ortschaftsrat der Ortschaft Niederzimmern beschließt eine befürwortende Stellungnahme zum Pachtvertrag für das Grundstück in der Gemarkung Niederzimmern für die Teilfläche Flur 2 Flurstück Nr. 288/25 000 auf einer Länge von ca. 10,70 m und einer Breite von ca. 4,30 mm gegenüber dem Grundstück- und Bauamt der Gemeinde Grammetal abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 1,

Nein: 7,

Enthaltung: 0

Begründung: Öffentliche Parkplätze werden dringend benötigt und werden ebenfalls für das 4 WE benötigt.