Bekanntmachung von Beschlüssen
23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 6, ab TOP 3: 7
Beschluss HFA 13/2023:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Tagesordnung der 23. Sitzung am 22.06.2023
Einstimmig angenommen
Beschluss HFA 14/2023:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.05.2023 wird genehmigt
Mehrheitlich angenommen
Beschluss HFA 15/2023:
Die Tagesordnung der 23. Gemeinderatssitzung am 22.06.2023 wird wie folgt festgesetzt:
| 1. | Beratung und Beschluss: Tagesordnung der 23. Sitzung des Gemeinderats Grammetal (öffentlicher Teil) |
| 2. | Verpflichtung eines Nachrückers im Gemeinderat durch den Bürgermeister gemäß § 24 (2) ThürKO |
| 3. | Beratung und Beschluss: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 24.05.2023 |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Beratung und Beschluss: Berufung eines Vertreters für Frau Beiler im Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport |
| 6. | Beratung und Beschluss: Abschluss eines Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde und dem Vorhabensträger zur Umsetzung des Bebauungsplanes Industriepark Nohra |
| 7. | Beratung und Beschluss: Aufhebung des Bebauungsplanes Industriegebiet Nohra - OT Nohra der Gemeinde Grammetal gem. § 2 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2023 |
| 8. | Beratung und Beschluss: Aufhebung des Bebauungsplanes Industriegebiet Nohra gem. § 2 BauGB (Satzungsbeschluss) |
| 9. | Beratung und Beschluss: Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet Nohra - OT Nohra der Gemeinde Grammetal gem. § 2 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2023 |
| 10. | Beratung und Beschluss: Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet Nohra gem. § 2 BauGB (Satzungsbeschluss) |
| 11. | Beratung und Beschluss: Bebauungsplan Industriepark Nohra - OT Nohra der Gemeinde Grammetal gem. § 2 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2023 |
| 12. | Beratung und Beschluss: Satzung Bebauungsplan Industriepark Nohra gem. § 2 BauGB (Satzungsbeschluss) |
| 13. | Beratung und Beschluss: Vergabe Winterdienst Los 1 und Los 2 |
| 14. | Beratung und Beschluss: Vergabe Winterdienst Los 3 und Los 15 |
| 15. | Beratung und Beschluss: Winterdienstdurchführung ab Periode 2024/2025 |
| 16. | Beratung und Beschluss: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 17. | Beratung und Beschluss: Finanzplan 2024 bis 2026 für das Haushaltsjahr 2023 |
| 18. | Informationen des Bürgermeisters |
Einstimmig angenommen
27. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses am 11.05.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 6, ab TOP 3: 7
Beschluss GBA 41/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Tagesordnung der 27. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 42/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss genehmigt die Niederschrift der 26. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal vom 20.04.2023.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 43/23:
Dem Bauvorhaben von JenaWasser zur abwasserseitigen Erschließung von Ottstedt a. Berge im Jahr 2023 und 2024 mit den einzelnen Baumaßnahmen:
| 1. | Bau eines Schmutzwasserpumpwerks mit Armaturenschacht |
| 2. | Bau eines Schmutzwasserkanals (Strang 1 und 2 in Ottstedt am Berge, Strang 5 in Niederzimmern) |
| 3. | Bau eines Regenwasserkanals (Strang 3 in Ottstedt am Berge, Strang 6 in Niederzimmern) |
| 4. | Bau einer Schmutzwasserdruckleitung inkl. Energieumwandlungsschacht „Schmutzwasserdruckleitung von Ottstedt am Berge nach Niederzimmern“ |
| 5. | Bau eines Molchschachts |
| 6. | Ausführung der neuen Hausanschlussleitungen (Abwasser) bis zur Grundstücksgrenze inkl. Umbindung auf die bestehenden alten Hausanschlussleitungen |
| 7. | Umbindung der vorhandenen Straßenabläufe auf die neuen Abwasserkanäle bzw. Erneuerung der Straßenabläufe |
| 8. | Abriss und Entsorgung bzw. Verpressung der alten Kanäle nach Maßgabe der auf der Sitzung des Grundstücks- und Bauausschuss am 20.04.2023 getroffenen Festlegungen, festgehalten in der Aktennotiz von Steinbacher-Consult GmbH vom 24.04.2023, wird zugestimmt. |
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 44/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beauftragt und ermächtigt den Bürgermeister die Planung und Finanzierung „Am Holzweg“ im OT Niederzimmern mit JenaWasser abzustimmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 45/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Abweichung nach § 66 ThürBO - Bau eines Carports für 2 Pkw´s - in der Gemarkung Isseroda, Fl. 1, Flst. Nr. 20/45.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 46/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
- Schutzdach für Kaninchenställe - in der Gemarkung Troistedt, Fl. 1, Flst. Nr. 93/1. Die Hinweise und Anfragen des Ortschaftsrates sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen,
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 47/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
- Errichtung Balkone und zwei Gauben - in der Gemarkung Ulla, Fl. 1, Flst. Nr. 30/2. Der Hinweis des GBA Ausschusses ist in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 48/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss der Gemeinde Grammetal stellt fest, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht hinsichtlich der im Kaufvertrag genannten Flurstücke in Nohra, Flur 7, Flurstück 598/2 und 3; 611/1 und 2 sowie 599/2 und 3 nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Einstimmig angenommen
28. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses am 15.06.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 6, ab TOP 4: 7
Beschluss GBA 49/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Tagesordnung der 28. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 50/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss genehmigt die Niederschrift der 27. Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses der Gemeinde Grammetal vom 11.05.2023.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 51/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
- Errichtung einer Sportstättenanzeigetafel - in der Gemarkung Isseroda, Fl. 2, Flst. Nr. 112/54. Die Hinweise des OSR sind in die Stellungnahme der Gemeinde mit aufzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 52/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
- Balken von Scheune werden aufgrund Altersschwäche ersetzt, höheres Tor - in der Gemarkung Ottstedt a.B., Fl. 1, Flst. Nr. 48.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 53/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid
- Aufstockung Garage als Wohnbereich - in der Gemarkung Sohnstedt, Fl. 3, Flst. Nr. 178/6.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 54/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss erteilt das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung
- Errichtung Gartenhaus mit Terrasse - in der Gemarkung Niederzimmern Fl. 1, Flst. Nr. 93/2.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 55/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss der Gemeinde Grammetal befürwortet einen Verkauf der Wegefläche Flur 2, Flurstück 204/21 und 204/22. Das ständige Wegerecht bis zur Garageneinfahrt für die Grundstücke 204/20 sowie 204/23 ist einzuräumen und zu gewährleisten ebenso das Überfahrtsrecht. Das ständige Wege- und Überfahrtsrecht ist als Grunddienstbarkeit im Grundbuch einzutragen. Die Antragstellung hierfür hat innerhalb eines Jahres zu erfolgen. Der Kaufvertrag steht in auflösender Bedingung (Rückkaufrecht).
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 56/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss beschließt die Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes für die Herstellung eines Regenwasserübergabeschachtes Flur 1, Flst. Nr. 196/43 in der Gemarkung Niederzimmern. Die Herstellung hat über eine Fachfirma, in Absprache mit JenaWasser und auf Kosten der Anwohner des Ziegelleiweg zu erfolgen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 57/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat dem Erschließungsvertrag nicht zuzustimmen, da dieser bisher nicht vorliegt.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 58/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/127 anzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 59/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/128 anzunehmen.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss GBA 60/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/129 anzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 61/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/130 anzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 62/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/131 anzunehmen.
Einstimmig angenommen
Beschluss GBA 63/23:
Der Grundstücks- und Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussvorlage 2023/132 anzunehmen.
Einstimmig angenommen
15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport am 12.06.2023
stimmberechtige Mitglieder: 7
davon anwesend: 5
Beschluss SozA 1/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport beschließt die Tagesordnung der 15. Sitzung.
Einstimmig angenommen
Beschluss Soza 2/2023:
Die Niederschrift der 14. Sitzung des Ausschusses vom 23.11.2022 wird genehmigt.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 3/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt die Fortführung des Dorfkümmerer-Projektes 2024.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 4/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt rückwirkend zum 01.05.2023 die Benennung von Herrn Steffen Dahnert zum Dorfkümmerer für Sohnstedt.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 5/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt die Änderung des Finanzplanes.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 6/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2023, den Antrag des Männerchors Nohra 1833 e.V. zum großen Sängerfest anlässlich seines 190-jährigen Jubiläums mit einem Förderbetrag in Höhe von 250,00 € aus dem Einzelplan 340 (Heimat- und sonstige Kulturpflege) des Haushaltsplanes 2023 zu unterstützen.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 7/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2023, den Antrag des Wir-sind-Nohra e.V. mit einem Förderbetrag in Höhe von 500,00 € aus dem Einzelplan 340 (Heimat- und sonstige Kulturpflege) des Haushaltsplanes 2023 zu unterstützen.
Einstimmig abgelehnt
Beschluss SozA 8/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2023, den Antrag des Feuerwehrvereins Bechstedtstraß e.V. zur Ausrichtung eines Dorffestes anlässlich des 140-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Bechstedtstraß mit einem Förderbetrag in Höhe von 750,00 € aus dem Einzelplan 340 (Heimat- und sonstige Kulturpflege) des Haushaltsplanes 2023 zu unterstützen.
Einstimmig angenommen
Beschluss SozA 9/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2023, den Antrag des „Blau Weiß Niederzimmern“ e.V. zur Rasenregeneration auf dem Fußballplatz mit einem Förderbetrag in Höhe von 2500,00 € aus dem Einzelplan 560 (eigene Sportstätten) des Haushaltsplanes 2023 zu unterstützen.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss SozA 10/2023:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport des Gemeinderats Grammetal beschließt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2023, den Antrag des Schulfördervereins „Wartenbergschule Niederzimmern“ e.V. zur Ausrichtung von 17 verschiedenen Projekten an 3 Projekttagen in Vorbereitung auf die 45-Jahrfeier der Schule Niederzimmern mit einem Förderbetrag in Höhe von 1500,00 € aus dem Einzelplan 340 (Heimat- und sonstige Kulturpflege) des Haushaltsplanes 2023 zu unterstützen.
Einstimmig angenommen