Erste Gemeinderatssitzung der neuen Wahlperiode am 19.06.2024
Ablegung des Diensteides der am 26.05.2024 gewählten Ortschaftsbürgermeister
Von den am 26.05.2024 gewählten Ortschaftsbürgermeistern sind anwesend:
Jahn, Uwe; Goltz, Hans-Peter; Günter, Steffi; Leibing, Detlef; Schiller, Andreas; Jahn, Manuela; Kühn, Sebastian; Hellmund, Daniel.
Gemäß § 54 Abs. 1 des Thüringer Beamtengesetzes nimmt der Bürgermeister den Diensteid von den anwesenden Ortschaftsbürgermeistern ab und überreicht ein Blumenpräsent.
Der Bürgermeister dankt den anwesenden zum 31.05.2024 ausgeschiedenen Ortschaftsbürgermeistern (Herr Conrad, Frau Gunkel, Herr Süße) für ihr Engagement und übergibt ihnen Blumensträuße.
Verpflichtung der Gemeinderäte durch den Bürgermeister gemäß §24 (2) ThürKO
Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeinderäte gem. § 24 ThürKO auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Kein Gemeinderatsmitglied verweigert die Verpflichtung, sie nehmen den Handschlag des Bürgermeisters sowie ein Blumenpräsent entgegen.
Wahl des ersten Beigeordneten
Einziger Wahlvorschlag ist Henrik Slobodda.
Gemäß § 9 der Hauptsatzung (alte Fassung) wurde geheim gewählt.
Wahlergebnis:
| - | 19 gültige Stimmen für Herrn Slobodda |
| - | 2 ungültige Stimmen |
Herr Slobboda hat mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigen erhalten und ist damit zum ersten Beigeordneten gewählt.
Herr Slobodda nimmt die Wahl an.
Der Bürgermeister nimmt den Diensteid ab und übergibt Herrn Slobodda die Ernennungsurkunde sowie einen Blumenstrauß.
Wahl des zweiten Beigeordneten
Er bittet um Wahlvorschläge für die Wahl zum zweiten Beigeordneten.
Zur Wahl vorgeschlagen werden:
| - | Ronny Liebeskind |
| - | Konstantin Schwark. |
Gemäß § 9 der Hauptsatzung (alte Fassung) wurde geheim gewählt.
Wahlergebnis:
| - | Ronny Liebeskind: | 12 Stimmen |
| - | Konstantin Schwark: | 9 Stimmen |
Herr Liebeskind hat mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigen erhalten und ist damit zum zweiten Beigeordneten gewählt.
Herr R. Liebeskind nimmt die Wahl an.
Der Bürgermeister nimmt den Diensteid ab und übergibt Herrn R. Liebeskind die Ernennungsurkunde sowie einen Blumenstrauß.
Bekanntmachung von Beschlüssen
1. Sitzung des Gemeinderats am 19.06.2024
stimmberechtige Mitglieder: 21
davon anwesend: 21
Beschluss 26/2024:
Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnung der 1. Sitzung des Gemeinderats Grammetal am 19.06.2024.
Einstimmig angenommen
Beschluss 27/2024:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Hauptsatzung der Gemeinde Grammetal in der in der Sitzung festgelegten Fassung als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Einstimmig angenommen
Beschluss 28/2024:
Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung der Gemeinde Grammetal für die Wahlperiode ab 01.06.2024.
Einstimmig angenommen
Beschluss 29/2024:
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgenden weiteren Mitgliedern:
| Name | Vertreter | Partei / Wählervereinigung |
| Slobodda, Henrik | Lehmann, André | Freie Wähler Grammetal |
| Süße, Olaf | Liebeskind, Lars | Freie Wähler Grammetal |
| Liebeskind, Ronny | Schulz, Stefan | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Kästner, René | Büsser, Christian | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Schmidt-Rose, Christoph | Bechmann-Beier, Mario | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
| Vasters, Stefan | Schwark, Konstantin | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
Einstimmig angenommen
Beschluss 30/2024:
Der Gemeinderat beruft folgende sachkundige Bürger in den Haupt- und Finanzausschuss:
| Name | Ortschaft |
| Kühn, Sebastian | Hopfgarten |
| Korn, Daniel | Mönchenholzhausen |
Einstimmig angenommen
Beschluss 31/2024:
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Grundstücks- und Bauausschuss mit folgenden weiteren Mitgliedern:
| Name | Vertreter | Partei / Wählervereinigung |
| Laue, Matthias | Süße, Olaf | Freie Wähler Grammetal |
| Lehmann, André | Poschner, Ilka | Freie Wähler Grammetal |
| Liebeskind, Lars | Slobodda, Henrik | Freie Wähler Grammetal |
| Beiler, Sabrina | Kästner, Jördis | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Büsser, Christian | Liebeskind, Ronny | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Schindel, Anja | Quiet, Maximilian | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
| Bechmann-Beier, Mario | Vasters, Stefan | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
Einstimmig angenommen
Beschluss 32/2024:
Der Gemeinderat beruft folgende sachkundige Bürger in den Grundstücks- und Bauausschuss:
| Name | Ortschaft |
| Christian Wiesenburg | Niederzimmern |
| Ronald Hirsch | Utzberg |
| Sven Müller | Ulla |
Einstimmig angenommen
Beschluss 33/2024:
Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport mit folgenden weiteren Mitgliedern:
| Name | Vertreter | Partei / Wählervereinigung |
| Glück, Kerstin | Laue, Matthias | Freie Wähler Grammetal |
| Poschner, Ilka | Lehmann, André | Freie Wähler Grammetal |
| Thalacker, Sandra | Süße Olaf | Frei Wähler Grammetal |
| Kästner, Jördis | Kästner, René | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Schulz, Stefan | Beiler, Sabrina | Wählergemeinschaft Landleben Grammetal |
| Schwark, Konstantin | Schmidt-Rose, Christoph | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
| Quiet, Maximilian | Schindel, Anja | Fraktionsgemeinschaft CDU/FWG Daasdorf |
Einstimmig angenommen
Beschluss 34/2024:
Der Gemeinderat beruft folgende sachkundige Bürger in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Soziales und Sport:
| Name | Ortschaft |
| Liebeskind, Katja | Niederzimmern |
| Altwasser, Silvia | Mönchenholzhausen |
| Schwarz, Peggy | Bechstedtstraß |
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 35/2024:
Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2024.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 36/2024:
Die monatliche Aufwandsentschädigung des stellvertretenden Ortschaftsbürgermeisters Daasdorf wird in sinngemäßer Anwendung des § 2 Abs. 4 der ThürAufEVO bis zur Höhe der in der Hauptsatzung festgesetzten Aufwandsentschädigung des Ortschaftsbürgermeisters Daasdorf für den Zeitraum der Vertretung (ab 01.06.204) bis zum Amtsantritt des neugewählten Ortschaftsbürgermeisters erhöht.
Einstimmig angenommen
Beschluss 37/2024:
Gemäß § 8 des Thüringer Gesetzes über Kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG) wird Frau Heidrun Gunkel ab 01.06.2024 Ehrensold in Höhe von 100 € monatlich bewilligt.
Mehrheitlich angenommen
Beschluss 38/2024:
Der Gemeinderat beschließt den Zuschlag, des Auftrags zur Lieferung eines Kommunalfahrzeuges für Transporte sowie für die Aufnahme und den Betrieb von An- und Aufbaugeräten für den Winterdienst mit der Vergabe Nr.-09/24, an die Firma Spezialfahrzeug Vertrieb Peter Heunsch GmbH mit ihrem Angebot in Höhe von 214.521,64 Euro brutto zu erteilen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 39/2024:
Der Gemeinderat beschließt den Zuschlag, des Auftrags zur Lieferung eines Kommunaltraktors mit der Vergabe Nr.-12/24, an die Firma Raiffeisen-Techni-Trak GmbH mit einem Auftragswert in Höhe von 313.089,00 Euro brutto zu erteilen.
Einstimmig angenommen
Beschluss 40/2024:
Der Gemeinderat beschließt den Zuschlag, des Auftrags zur Lieferung eines Aufsitzmähers für die Arbeiten im Bauhof der Gemeinde Grammetal mit der Vergabe Nr.-16/24, an die Firma KFZ Meisterbetrieb Nürnberger GmbH, Rödchenweg 23 in99427 Weimar mit einem Auftragswert in Höhe von 46.410,00 € brutto zu erteilen.
Einstimmig angenommen