Gemeinde Kaulsdorf

aus der 10. Gemeinderatssitzung vom 21.08.2025 der Gemeinde Kaulsdorf

Beschluss Nr.: 74 - 10 / 25

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf beschließt die Niederschrift zur 9. öffentlichen Sitzung vom 25.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 75 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kaulsdorf für das Haushaltsjahr 2025 mit deren Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 76 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf beschließt den Finanzplan für die Jahre 2024- 2028 zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 77 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf nimmt den vorliegenden Jahresabschlussbericht 2024 zur Kenntnis. Dem Übertrag der Kassenreste und dem Abgang der Kasseneinnahmereste, wie unter Punkt 3.2. im vorliegenden Bericht erläutert, wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Neubildung von Haushaltsresten in Höhe von 65.796,36 €, dem Übertrag der verbliebenen Haushaltsreste (170.950,49 €) und dem Abgang von nicht mehr benötigten Haushaltsresten (125.517,86 €), wie im vorliegenden Bericht unter Punkt 2.3. erläutert, zugestimmt. Den Buchungen der Niederschlagungen, wie im Bericht erläutert, wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 78 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf stimmt den erläuterten Mehrausgaben in den Deckungskreisen 12 und 21 im Haushaltsjahr 2024 zu.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 79 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf legt fest, dass ein zusätzlicher Betrag von 352.497,04 € zum bereits vorhandenen Betrag von 136.361,96 €, als Finanzausgleichssonderrücklage der Mehreinnahmen aus Gewerbesteuern im Jahr 2023 gebildet wird. Dieser Betrag wird aus der vorhandenen Rücklage 2024 gebildet und extra ausgewiesen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 80 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf bestimmt, dass der steuerliche Gewinn des BgA Photovoltaik nicht ausgeschüttet wird, sondern in der Rücklage verbleibt. Das steuerliche Einlagekonto des BgA Photovoltaik beträgt zum 31.12.2023 4.692,00 € und ist Bestandteil der Rücklage der Gemeinde Kaulsdorf.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 81 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Auftrag für die Erarbeitung der Kommunalen Wärmeplanung für Kaulsdorf/Unterwellenborn und Leutenberg wird der TEAG Thüringer Energie AG, Schwerborner Straße 30, 99087 Erfurt zum Angebotspreis von 258.196,68 € (brutto) erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 82 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Sanierung und Umbau zweier Bestandsgebäude Hofanlage in Eichicht, Schloßstraße 32 a“, Gemarkung Eichicht, Flur 6, Flurstück 410/98.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 83 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf beschließt die Vergabe der Ingenieur-leistungen für den grundhaften Ausbau der Straße des Friedens in Kaulsdorf zum Angebotspreis in Höhe von 85.407,03 € brutto an die Ingenieurbüro PROWA GmbH aus Erfurt. Im Honorarvertrag ist die Stufenbeauftragung zu vereinbaren. Die Bürgermeisterin wird zudem ermächtigt, die für diese Straßenbaumaßnahme erforderlichen Nebenleistungen, wie Vermessung und Baugrunduntersuchung, zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 84 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf ermächtigt die Bürgermeisterin zur Beauftragung der Bauleistungen (Lose 1 bis 5) zum Umbau der alten Feuerwehr Kaulsdorf zur DRK-Lehrrettungswache, sobald die Fördermittelentscheidung bzw. die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns in der Gemeindeverwaltung Kaulsdorf eingegangen und die Auswertung der Angebote abgeschlossen ist. Sollten weitere Abstimmungen mit der Fördermittelstelle notwendig sein, sind diese vor der Zuschlagserteilung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 85 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat der Gemeinde Kaulsdorf spricht sich dafür aus, das laufende Verfahren zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraft im Gemeindegebiet sowie direkt angrenzender Flächen kritisch zu begleiten und gegenüber der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen die vorgelegte Stellungnahme abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss Nr.: 86 - 10 / 25

Beschlusstext: Der Gemeinderat Kaulsdorf bestätigt die Beauftragung des 19. Nachtrages im Rahmen der Errichtung einer Fahrradbrücke über die Saale und Ausbau des Saaleradweges zum vorläufigen Preis von 8.725,51 € brutto.

Abstimmungsergebnis: