Haushaltssatzung Stadt Kahla/Thüringenfür das Haushaltsjahr 2023
Haushaltssatzung
der Stadt Kahla/Thüringen für das Haushaltsjahr 2023
Auf Grund des §§ 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11.06.2020 (GVBl, S. 227, 228) erlässt die Stadt Kahla folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
|
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 12.540.800 € |
| im Vermögenshaushalt | ||
|
| in den Einnahmen und den Ausgaben mit | 3.506.500 € |
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen wird auf 0 € festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 2.622.500 € festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt festgesetzt:
| Grundsteuer | ||
| a.) | für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) | 330 v.H. |
| b.) | für die Grundstücke (Grundsteuer B) | 430 v.H. |
| Gewerbesteuer
| 410 v.H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2023 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.090.000 € festgesetzt.
§ 6
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.
§ 7
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft.
Stadt Kahla, den 26.01.2023 — (Siegel)
Vermerk über die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Stadtrat der Stadt Kahla hat in seiner Sitzung am 01.12.2022 mit Beschluss Nr.: 38/2022 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Finanzplan 2022 - 2027 mit Beschluss Nr.: 39/2022 beschlossen.
Die Satzung wurde dem Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vorgelegt.
Der Eingang der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Kahla für das Haushaltsjahr 2023 mit den gesetzlich erforderlichen Anlagen wurde durch das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis per 12.12.2022 bestätigt.
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Kahla für das Jahr 2023 erfolgte mit Bescheid vom 03.01.2023, eingegangen in der Stadt Kahla am 10.01.2023.
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht und sind in der Zeit vom 26.01.2023 - 10.02.2023 im Rathaus, Zimmer 34, zu den Sprechzeiten einzusehen.
Kahla den, 26.01.2023
Schönfeld — -Siegel-
Bürgermeister
Belehrung
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Kahla unter Angaben der Gründe schriftlich geltend gemacht werden.
Werden Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.