Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 26.10.2023 sowie Eilbeschluss vom 23.11.2023
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden
| Beschluss Nr.: | Beschluss |
| 47/2023 | Vorzeitige Beendigung Haushaltskonsolidierung |
| Der Stadtrat beschließt die vorzeitige Beendigung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 31.12.2023. Zustimmung |
| 48/2023 | Richtlinie Kahla-Fonds |
| Die Stadt Kahla beschließt für die Vergabe von Fördermitteln im Bereich Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit diese Richtlinie. In Ausschuss verwiesen |
| 49/2023 | Benutzungssatzung Bibliothek |
| Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Stadt Kahla. Zustimmung |
| 50/2023 | Gebührensatzung der Stadtbibliothek Kahla |
| Der Stadtrat beschließt die Gebührensatzung der Stadtbibliothek Kahla samt Gebührenverzeichnis. Zustimmung |
| 51/2023 | Förderung der Sanierung des Gebäudeensembles Roßstraße 30 (ehemals Roßstraße 30, 31) im B-L-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz und B-L-Programm Lebendige Zentren |
| Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Bezuschussung der Sanierungsmaßnahmen am Gebäudeensembles Roßstraße 30 um 139.739,15 € auf 465.912 €. Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister/Stadtverwaltung die Fördervereinbarung mit dem Bauherrn anzupassen. Zustimmung |
| 52/2023 | Vergabe für die Erarbeitung eines Rahmenplanes für das Quartier "Porzellanwerk" |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung der Stadt Kahla beschließt der Stadtrat die Vergabe für die Erstellung eines Rahmenplanes für das Quartier „Porzellanwerk“ an die Bietergemeinschaft Quaas Stadtplaner mit Schettler und Partner GmbH Steubenstraße 15 a 99423 Weimar Gesamtsumme (brutto) 93.000,00 € Zustimmung |
| 53/2023 | Richtigsprechung Niederschrift über die 36. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 28.09.2023 |
| Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 36. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 28.09.2023 Zustimmung |
| 54/2023 | Richtigsprechung Niederschrift über die nichtöffentliche Sondersitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 17. Oktober 2023 |
| Der Stadtrat bestätigt die Niederschrift über die nichtöffentliche Sondersitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 17.10.2023. Zustimmung |
| Eilbeschluss | |
| 55/2023 | Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 130000.501800.999 Gebäudeunterhaltung Feuerwehr Havarie der maroden elektrischen Anlage im Salzlager (Umformerstation), Objekt Feuerwehr, Gebäude Stadt Kahla / Bauhof |
| Der Bürgermeister beschließt, die Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle: 130000.501800.00 Gebäudeunterhaltung i. H. v. 2.000 € Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen 900000.00300.999 Gewerbesteuer i. H. v. 2.000 € Zustimmung |