Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 07.11.2024
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden.
| Beschluss Nr.: | Beschluss |
| 50/2024 | Hebesatzsatzung 2025 Der Stadtrat beschießt folgende Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatzsatzung) der Stadt Kahla. Zustimmung |
| 51/2024 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 mit Anlagen Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung 2025 und den Haushaltsplan 2025 mit seinen Anlagen. Die Haushaltsansätze des Haushaltsjahres 2025 betragen in den Einnahmen und Ausgaben Im Verwaltungshaushalt — 15.846.400 € Im Vermögenshaushalt — 6.147.100 € Im Gesamthaushalt — 21.993.500 € Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen beträgt 0€ Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 7.706.000 € festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2025 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.640.000 € festgesetzt. Zustimmung |
| 52/2024 | Finanzplan 2024-2029 Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2024-2029 in seiner vorliegenden Fassung Zustimmung |
| 53/2024 | 6. Änderung Sanierungsträgervertrag Der Stadtrat beschließt vorliegenden 6. Nachtrag zum Treuhändervertrag über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen. Die Änderung des Vertrages bedarf der rechtsaufsichtlichen Genehmigung. Zustimmung |
| 54/2024 | 1. Änderung Sanierungsträgervertrag-Block und Plattenbauwohngebiet "Porzellanwerk" Der Stadtrat beschließt vorliegenden 1. Änderung zum Treuhändervertrag über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen-Neugestaltung des Block- und Plattenbaugebietes „Porzellanwerk“. Die Änderung des Vertrages bedarf der rechtsaufsichtlichen Genehmigung. Zustimmung |
| 55/2024 | Aufhebung der Satzung über den Bebauungsplan "Hohe Straße" Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Satzung (Beschluss-Nr. 07/2024 vom 29.02.2024) für den Bebauungsplan „Hohe Straße“. Zustimmung |
| 56/2024 | Aufhebung Abwägungsbeschluss vom 07. Dezember 2023 zu den Stellungnahmen zum Bebauungsplan "Hohe Straße" Der Abwägungsbeschluss (Beschluss-Nr. 65/2023, Antrag 08/039/010 vom 07.12.2023) zu den Stellungnahmen des Bebauungsplanes „Hohe Straße“ wird vom Stadtrat aufgehoben. Zustimmung |
| 57/2024 | Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen zum Bebauungsplan „Hohe Straße“ Der Stadtrat hat die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zum Bebauungsplan „Hohe Straße“ abgewogen. Der Stadtrat beschließt, dem vorliegenden Abwägungsprotokoll (Anlage) zuzustimmen. Die festgestellten Änderungen werden in die Planungsunterlagen aufgenommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange vom Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Bedenken und Anregungen sind bei Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt mit einer Stellungnahme beigefügt. Zustimmung |
| 58/2024 | Satzung über den Bebauungsplan "Hohe Straße" Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan „Hohe Straße“, bestehend aus den Planzeichnungen „vorhabensbezogener Bebauungsplan“, dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage A zum Vorhabensbezogenen Bebauungsplan) und den textlichen Festsetzungen – Stand August 2024 als Satzung. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem Lageplan, in dem die Grenzen eingezeichnet sind. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung nach § 10 (2) BauGB einzuholen. Zustimmung |
| 59/2024 | Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Kahla Der Stadtrat beschließt die 3. Fortschreibung der Lärmaktionsplanung für die Stadt Kahla im laufenden Jahr 2024 für weitere 5 Jahre. Zustimmung |
| 60/2024 | Energetisches Quartier- Kahla Löbschütz Der Stadtrat beschließt das vorliegende energetische Quartierskonzept (EQK) für den Bereich Kahla-Löbschütz als Grundlage zur weiteren Planung, Beratung und Umsetzung der Modernisierung der Wärmeversorgung und energetischen Sanierung vorhandener Gebäude. Zustimmung |
| 61/2024 | Energetisches Quartier: Kahla West Der Stadtrat beschließt das vorliegende energetische Quartierskonzept (EQK) für den Bereich Kahla-West als Grundlage zur weiteren Planung, Beratung und Umsetzung der Modernisierung der Wärmeversorgung und energetischen Sanierung vorhandener Gebäude. Zustimmung |
| 62/2024 | Richtigsprechung Niederschrift Stadtrat über die 3. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates vom 19.09.2024 Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 3. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 19. September 2024. Zustimmung |