Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 03.06.2025
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden.
| Beschluss Nr.: | Beschluss |
| 21/2025 | Richtlinie über die Verleihung der Medaillen der Stadt Kahla |
| Der Stadtrat beschließt die Richtlinien über die Verleihung der Medaillen der Stadt Kahla (in der Anlage). Der Bürgermeister wird beauftragt die Richtlinien über die Verleihung der Medaillen der Stadt Kahla öffentlich bekanntzumachen und auszufertigen. |
| Zustimmung |
| 22/2025 | Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle: 2.690000.954300.999 Sonst. baul. Verbesserung Brücken |
| Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 2.690000.954300.999 Sonstige baul. Verbesserungen Brücken i.H.v. 40.900 € Deckung erfolgt über Minderausgaben Haushaltsstelle 2.633000.954300.005 Moserbrücke i.H.v. 40.900 €. |
| Zustimmung |
| 23/2025 | Vergabe Einlaufbauwerk Löbschütz |
| Der Stadtrat beschließt die Vergabe 16-2025 für die Leistung „Sanierung Einlaufbauwerk Löbschütz“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 166.406,34 € MwSt. 19 % — 31.617,20 € Gesamtpreis, brutto — 198.023,54 € an den Bieter 3 zu vergeben. Der Beschlussvorschlag wurde im Bauausschuss vorberatend besprochen. Der Ausschuss befürwortet die geplante Maßnahme. |
| Zustimmung |
| 24/2025 | Vergabe Fliesenarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.07-2025 „Fliesenarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 8.098,28 € MwSt. 19 % — 1.538,67 € Gesamtpreis, brutto — 9.636,95 € an den Bieter 5 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 25/2025 | Vergabe Malerarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.05-2025 „Malerarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 14.058,94 € MwSt. 19 % — 2.671,20 € Gesamtpreis, brutto — 16.730,14 € an den Bieter 1 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 26/2025 | Vergabe Trockenbauarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.06-2025 „Trockenbauarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 11.393,10 € MwSt. 19 % — 2.164,69 € Gesamtpreis, brutto — 13.557,79 € an den Bieter 1 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 27/2025 | Vergabe Parkettarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.04-2025 „Parkettarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 34.447,90 € MwSt. 19 % — 6.545,10 € Gesamtpreis, brutto — 40.993,00 € an den Bieter 1 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 28/2025 | Vergabe Elektroarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.03-2025 „Elektroarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 65.285,00 € MwSt. 19 % — 12.404,15 € Gesamtpreis, brutto — 77.689,15 € an den Bieter 3 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 29/2025 | Vergabe HLS Arbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.02-2025 „HLS-Arbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 94.039,09 € MwSt. 19 % — 17.867,43 € Gesamtpreis, brutto — 111.906,52 € an den Bieter 1 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 30/2025 | Vergabe Rohbauarbeiten - Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA |
| Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung beschließt der Stadtrat für die Maßnahme „Umbau Rosengarten Kahla - 2. BA“ die Vergabe 14.01-2025 „Rohbauarbeiten“ mit dem vorläufigen Gesamtpreis, netto — 12.089,00 € MwSt. 19 % — 2.296,91 € Gesamtpreis, brutto — 14.385,91 € an den Bieter 3 zu vergeben. |
| Zustimmung |
| 31/2025 | Vergabe - Nachtrag Generalplanungsleistungen für die Teilsanierung Freizeitzentrum "Rosengarten" |
| Der Stadtrat beschließt die Erhöhung des Honorars für die Planungsleistungen gemäß Beschluss Nr. 47/2024 vom 19.09.2024, von 71.590,22 (netto) um 6.547,11 € auf gesamt 78.137,33 (netto). |
| Zustimmung |
| 32/2025 | Breitbandausbau Kahla |
| Beschluss-Nr. 41/2023 vom 28.September 2023 Antrag 08/036/012 Breitbandausbau Kahla - Glasfaserverlegung im Stadtgebiet Kahla Hier: Beschluss über mindertiefe Verlegung der Glasfaser Der Stadtrat beschließt, dass der Punkt 2. zur Sicherung von Gewährleistungsansprüchen in Höhe von 50.000,00 € zurückgenommen/aufgehoben wird. |
| Zustimmung |
| 33/2025 | "Mitbestimmung und Demokratie stärken - sachkundige Bürger in die kommunale Arbeit einbinden" |
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| In die Ausschüsse verwiesen |
| 34/2025 | Antrag Franziska Reich (DIE LINKE) - Änderung Geschäftsordnung |
| Der Stadtrat beschließt: Folgende Änderung in die Geschäftsordnung des Stadtrates werden vorgenommen: (1) §18 wird im Absatz (9) wie folgt ersetzt: „(2) Die Sitzungen vorberatender Ausschüsse sind [vorbehaltlich der Regelungen in § 3 der Geschäftsordnung öffentlich.]“ (2) §9 wird im Absatz (3) wie folgt ergänzt: „Anfragen werden vom Bürgermeister, einem von ihm beauftragten Beigeordneten oder einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung [in der Sitzung mündlich, als auch schriftlich beantwortet und den Stadträten zum Sitzungstag zur Verfügung gestellt. […].“ |
| In die Ausschüsse verwiesen |
| 35/2025 | Richtigsprechung Niederschrift Stadtrat über die 7. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates vom 27.03.2025 |
| Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 7. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 27.03.2025. |
| Zustimmung |