Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 25.05.2023

Beschluss Nr.:

Beschluss

14/2023

Änderung Kommunales Förderprogramm-Städtebauförderung zur Durchführung privater Baumaßnahmen

Der Stadtrat beschließt das „Kommunale Förderprogramm der Stadt Kahla im Rahmen der Städtebauförderung zur Durchführung privater Baumaßnahmen“ in der vorliegenden Form.

Zustimmung

15/2023

Erweiterung des Geltungsbereiches für die vorhandene Klarstellungssatzung Bereich Oberbachweg

Der Stadtrat beschließt die Erweiterung des Geltungsbereiches für die vorhandene Klarstellungssatzung Bereich Oberbachweg.

Zustimmung

16/2023

Nutzungs- und Entgeltordnung kleiner bzw. großer Rathaussaal, Museum

Der Stadtrat beschließt vorliegende Nutzungs- und Entgeltordnung für die

Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Benutzung des kleinen bzw. großen Rathaussaales, des Museums und der Bohlenstube in Kahla.

Zustimmung

17/2023

Freier Eintritt für das Freibad der Stadt Kahla für Kinder bis 14 Jahre

Der Stadtrat der Stadt Kahla beschließt, dass Kinder bis 18 Jahre freien Eintritt am 01.06.2023 Eröffnung Freibad und Kindertag, 11.06.2023 zum Neptunfest und am 20.08.2023 zum Spendenschwimmen erhalten.

Zustimmung

18/2023

Einrichtung von E-Bike Ladestationen auf dem Marktplatz Kahla

1. In der Innenstadt werden E-Bike-Lademöglichkeiten eingerichtet. Um den unterschiedlichen auf dem Markt befindlichen E-Bike-Typen gerecht zu werden, soll ein Mix aus Fahrradständern mit integrierten Steckdosen und Ladeschaltschränken vorgesehen werden. Für die E-Bikes müssen genügend Fahrradabstellmöglichkeiten vorhanden sein, an denen die Fahrräder möglichst gut gegen Diebstahl gesichert werden können. Wenn überdachte Abstellmöglichkeiten nicht eingerichtet werden können, sollten die Steckdosen einen Regenschutz haben. Die neuen Fahrradabstellmöglichkeiten sollten zudem ausreichend große Abstände zwischen den einzelnen Rädern ermöglichen, damit für Fahrräder mit Gepäck oder Fahrräder mit Anhängern ausreichend Platz ist.

2. Die Verwaltung erarbeitet bis zum 30.09.2023 ein Umsetzungskonzept zur Einrichtung der E-Bike Lademöglichkeiten unter Berücksichtigung der Förderprogramme Klima Invest und E-Mobile Invest und stellt dies im Umwelt- und Bauausschuss der Stadt Kahla vor.

Verwiesen in die Ausschüsse

19/2023

Richtigsprechung Niederschrift über die 33. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 27. April 2023

Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 33. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 27.04.2023.

Zustimmung