Amtliche Bekanntmachungen

Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden

Beschluss Nr.:	Beschluss
20/2024	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 Abs. 2 BauGB
	Der Stadtrat beschließt:
	Für die Flurstücke 326 und 327/3 in der Gemarkung Kahla, Flur 1, ist ein Bebauungsplan nach § 12 Abs. 2 BauGB aufzustellen. Planziel ist die Schaffung einer Wohnbebauung. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 BauGB. Die Veröffentlichung der notwendigen Beschlüsse erfolgt in den „Kahlaer Nachrichten“. Der Beschluss wird ortsüblich bekannt gemacht.
	Zustimmung
21/2024	Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag zum Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vom 05.03.2024
	Der Bürgermeister wird beauftragt den „städtebaulichen Vertrag“ und den Erschließungsvertrag mit dem Vorhabensträger Torsten Teichgräber abzuschließen.
	Zustimmung
22/2024	Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 2.771000.935300 Fahrzeuge
	Der Stadtrat beschließt gemäß § 17 geltender Geschäftsordnung der Stadt Kahla die überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 2.771000.935300.999 Fahrzeuge i. H. v. 17.450 €, Kauf Multicar.
	Die Deckung erfolgt durch:
	Minderausgaben 2.771000.935100.999 Geräte und Maschinen
	i. H. v. 17.450 €.
	Zustimmung
23/2024	Vergabe eines kompakten Geräteträgers
	Der Stadtrat beschließt die Vergabe eines kompakten Geräteträgers (Multicar) i. H. v. 138.884,89 € Brutto
	Haushaltsstelle: 2.771000.935300.999
	an:
	Autohof Löberschütz GmbH
	Dorfstraße 30, 07751 Löberschütz
	zu vergeben.
	Des Weiteren wurde die Wartung für 5 Jahre mit ausgeschrieben:
	Der angebotene Wartungspreis beträgt pro Jahr 1.624,35 € Brutto.
	Ein entsprechender Wartungsvertrag über die 5 Jahre wird mit beauftragt.
	Zustimmung
24/2024	Vergabe Flachsilostreuaufbau
	Der Stadtrat beschließt die Vergabe Flachsilostreuaufbau für Geräteträger i.H.v. 22.244,08 €
	Haushaltsstelle: 2.771000.935100.999
	an
	Autohof Löberschütz GmbH
	Dorfstraße 30, 07751 Löberschütz
	zu vergeben.
	Zustimmung
25/2024	Blühwiese in Löbschütz
	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Regionalen Aktionsgruppe Saale-Holzland e.V.
	Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister eine Kooperationsvereinbarung zum Projekt „INSEKTA - Integrativer Insektenschutz - Aktionsnetzwerk Mitteldeutschland / Teilprojekt Thüringen“ mit der Regionalen Aktionsgruppe Saale Holzland e.V. abzuschließen.
	In das Projekt wird die Förderschule „Siegfried Schaffner“ integriert. Ein erstes Gespräch hat stattgefunden.
	Zustimmung
26/2024	Richtigsprechung Niederschrift über die 41. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 29.02.2024
	Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 41. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 29.02.2024.
	Zustimmung
27/2024	Richtigsprechung Niederschrift über die 42. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 21.03.2024
	Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 42. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 21.03.2024.
	Zustimmung