Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 29.06.2023
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden
| Beschluss Nr.: | Beschluss |
| 22/2023 | Änderung der Hauptsatzung Der Stadtrat beschließt die vorliegende Änderung der Hauptsatzung. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss zu vollziehen und diesen ortsüblich bekanntzumachen. Zustimmung |
| 23/2023 | Gemeinsame Beschaffung Drehleiter 23/12 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Fördermittel für eine Drehleiter 23/12 zu beantragen. Weiterhin wird er beauftragt diese Drehleiter mit dem Landkreis (SHK) bis 2026 zu beschaffen. Zustimmung |
| 24/2023 | Generalbeschluss Vergabe Traktor inkl. Zubehör Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister nach erfolgter Ausschreibung die Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter zu erteilen. Die Vergabe erfolgt nur bei finanzieller Deckung der Haushaltsmittel. Der Stadtrat ist zu informieren. Zustimmung |
| 25/2023 | Kostenteilungsvereinbarung Nebenkosten Planungsleistungen Bach- und Bergstraße Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kostenteilungsvereinbarung Nebenkosten Planungsleistungen Bach- und Bergstraße zu unterzeichnen. Zustimmung |
| 26/2023 | Abgabe einer Kooperationsvereinbarung zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau Stadt Kahla und UGG „Unsere grüne Glasfaser“ Der Bürgermeister wird beauftragt, die geänderte Kooperationsvereinbarung zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau zwischen der Stadt Kahla und der UGG „Unsere grüne Glasfaser“ abzuschließen. Zustimmung |
| 27/2023 | Teilfortschreibung INSEK - Teilräumliche Konzepte für die Quartiere „Porzellanwerk“ und „Löbschütz“ Der Stadtrat der Stadt Kahla beschließt die vorliegende Teilfortschreibungskonzepte INSEK für die Quartiere „Porzellanwerk“ und „Löbschütz“. Zustimmung |
| 28/2023 | Stadt Kahla als offizieller Partner beim interkulturellen Unternehmerpreis „i-work Business Award“ Der Bürgermeister wird beauftragt, die Stadt Kahla als offizieller Partner des „i-work Business Award“ anzumelden und den Kooperationsvertrag zu unterzeichnen. Zustimmung |
| 29/2023 | Richtigsprechung Niederschrift über die 34. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 25.05.2023 Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 34. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 25.05.2023. Zustimmung |