Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 28.09.2023
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden
30/2023
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 mit Anlagen
Der Stadtrat beschließt vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 mit seinen Anlagen.
Die Nachtragsansätze betragen in den Einnahmen und Ausgaben
| im Verwaltungshauhalt | 13.055.900 € (bisher 12.540.800 €) |
| im Vermögenshaushalt | 3.537.500 € (bisher 3.506.500 €) |
| im Gesamthaushalt | 16.593.400 € (bisher 16.047.300 €) |
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen bleibt unverändert.
Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt erhöhen sich um 385.000 € aus 3.007.500 €.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2023 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird nicht geändert.
Zustimmung
31/2023
Feststellung der Jahresrechnung 2021
Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Saale Holzland geprüft.
Der Stadtrat der Stadt Kahla stellt gemäß § 80 Abs. 3 die Jahresrechnung 2021 fest.
Eckdaten der Jahresrechnung 2021:
| Volumen Gesamthaushalt: | 13.277.837 € |
| Volumen Verwaltungshaushalt: | 11.268.724 € |
| Volumen Vermögenshaushalt: | 2.009.112 € |
| Zuführung zum Vermögenshaushalt: | 1.036.420 € |
| Zuführung zur Rücklage: | 408.920 € |
Zustimmung
32/2023
Entlastung Bürgermeister gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2021
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 die Entlastung des Bürgermeisters.
Zustimmung
33/2023
Entlastung 1. Beigeordneten gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2021
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 die Entlastung des 1. Beigeordneten.
Zustimmung
34/2023
Entlastung 2. Beigeordneten gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2021
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 die Entlastung des 2. Beigeordneten.
Zustimmung
35/2023
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022 wurde durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Saale Holzland geprüft.
Der Stadtrat der Stadt Kahla stellt gemäß § 80 Abs. 3 die Jahresrechnung 2022 fest.
Eckdaten der Jahresrechnung 2022:
| Volumen Gesamthaushalt: | 14.754.021 € |
| Volumen Verwaltungshaushalt: | 11.522.099 € |
| Volumen Vermögenshaushalt: | 3.231.922 € |
| Zuführung zum Vermögenshaushalt: | 879.414 € |
| Zuführung zur Rücklage: | 304.065 € |
Zustimmung
36/2023
Entlastung Bürgermeister gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 die Entlastung des Bürgermeisters.
Zustimmung
37/2023
Entlastung 1. Beigeordneten gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 die Entlastung des 1. Beigeordneten.
Zustimmung
38/2023
Entlastung 2. Beigeordneten gem. § 80 Abs. 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Schlussberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 die Entlastung des 2. Beigeordneten.
Zustimmung
39/2023
Schaffung eines Erinnerungsortes für die nationalsozialistische Bücherverbrennung in Kahla
Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Bildungswerk Blitz e.V. einen Erinnerungsort für die nationalsozialistische Bücherverbrennung zu schaffen.
Zustimmung
40/2023
Festlegen des Maßnahmegebietes „Porzellanwerk“
Der Stadtrat der Stadt Kahla beschließt die räumliche Festlegung des Block- und Plattenbaugebietes „Porzellanwerk“ als Maßnahmegebiet nach § 171 e BauGB. Das Maßnahmegebiet erhält die Bezeichnung „Porzellanwerk“. Die Abgrenzung des Maßnahmegebietes ist im beiliegenden Abgrenzungsplan dargestellt und ist Bestandteil des Beschlusses.
Zustimmung
41/2023
Breitbandausbau Kahla - Glasfaserverlegung im Stadtgebiet Kahla
hier: Beschluss über mindertiefe Verlegung der Glasfaserleitungen
Der Stadtrat stimmt einer mindertiefen Verlegung der Glasfaserleitungen im Stadtgebiet von Kahla unter der Bedingung der Einhaltung von nachfolgend genannten Auflagen zu.
Zustimmung
42/2023
Aufhebung Beschluss "Erweiterung des Geltungsbereiches der Klarstellungssatzung für den Bereich Oberbachweg"
Der Beschluss des Stadtrates vom 25.05.2023, Beschluss-Nr. 15/2023, über die Erweiterung des Geltungsbereiches für die vorhandene Klarstellungssatzung Bereich Oberbachweg wird aufgehoben.
Ablehnung
43/2023
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Stadt Kahla und Gemeinden der VG Südliches Saaletal" über das "Regionalentwicklungskonzept - Energieregion Südliches Saaletal"
Der Bürgermeister wird beauftragt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Regionalentwicklungskonzept- Energieregion Südliches Saaletal“ zu unterzeichnen.
Zustimmung
44/2023
Vergabe Erarbeitung einer energetischen Quartierskonzepts für das Quartier Altstadt
Der Stadtrat beschließt die Vergabe für die Erstellung eines Quartierkonzepts für das Quartier Altstadt an
DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksgesellschaft
Abraham- Lincoln-Straße 44
65189 Wiesbaden
| Gesamtsumme (netto) | 137.906,00 € |
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| zzgl. MwSt. 19 % | 26.202,14 € |
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| Gesamtsumme (brutto) | 164.108,14 € |
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Zustimmung
45/2023
Vergabe Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier Mitte
Der Stadtrat beschließt die Vergabe für die Erstellung eines Quartierskonzepts Kahla Mitte an
DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksgesellschaft
Abraham- Lincoln-Straße 44
65189 Wiesbaden
| Gesamtsumme (netto) | 132.500,00 € |
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| zzgl. MwSt. 19 % | 25.175,00 € |
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| Gesamtsumme (brutto) | 157.675,00 € |
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Zustimmung
46/2023
Richtigsprechung Niederschrift über die 35. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 29.06.2023
Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 35. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 29.06.2023
Zustimmung