Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 04.12.2025
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden.
| Beschluss Nr.: | Beschluss |
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| 68/2025 | Fortführung Maßnahme Citymanager Der Stadtrat befürwortet die Fortsetzung des Projekts Citymanagement, um die innerstädtischen Strukturen weiterhin zu stärken. Zustimmung |
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| 69/2025 | Vergabe Leasing Geräteträger Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung der Stadt Kahla beschließt der Stadtrat den Leasingvertrag zur Anschlussbeschaffung Kleintransporter M 31 C für den Bauhof. Gemäß § 64 ThürKO bedarf der Abschluss von Rechtsgeschäften, die der Kreditaufnahme wirtschaftlich gleich kommen der rechtsaufsichtlichen Genehmigung. Der Geräteträger wurde ausgeschrieben. Es wurde nur ein Angebot von einem Lieferanten abgegeben. | |
| Leasinggeber: | SüdLeasing GmbH |
| Leasingrate: | 1.810,69 € netto monatlich / 2.154,72 € brutto |
| Vertragsdauer: | 72 Monate |
| Gesamtkosten: | 130.369,68 € netto / 155.139,84 € brutto |
| Lieferant: | Autohof Löberschütz GmbH |
| In der Leasingrate ist die jährliche Wartung enthalten. | |
| Zustimmung | |
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| 70/2025 | Beantragung Fördermittel Bundesprogramm " Sanierung kommunaler Sportstätten"- Kunstrasenplatz Der Stadtrat beschließt die Beantragung der Fördermittel im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, für den Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem bestehenden Rasensportplatz der Sportanlage „Auf der halben Konde“. Die Finanziellen Mittel sind im Finanzplan 2027 wie folgt geplant: (entsprechende VE im HHPL 2026 hinterlegt) | ||
| 5600005.360000.999 | Zuweisung für Investitionen Bund | 562.500 € |
| 5600005.361000.999 | Zuweisung Land | 250.000 € |
| 5600005.961000.999 | Neubau Sport- und Spielanlagen | 1.250.000 € |
| Zustimmung | ||
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| 71/2025 | Beantragung Fördermittel Bundesprogramm " Sanierung kommunaler Sportstätten"- Freibad Der Stadtrat beschließt die Beantragung der Fördermittel im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, für den Neubau Freibad Kahla Die Finanziellen Mittel sind im Finanzplan 2027 wie folgt geplant: (entsprechende VE im HHPL 2026 hinterlegt) | ||
| 571000.360000.001 | Zuweisung für Investitionen Bund | 1.350.000 € |
| 571000.361000.001 | Zuweisung Land | 1.350.000 € |
| 571000.961100.001 | Neubau Freibad | 3.000.000 € |
| Zustimmung | ||
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| 72/2025 | Abschluss eines Bauerlaubnisvertrages einschließlich Eigentumsübergang zum Ausbau der K 208 Kahla - Bibra gemäß § 11 und § 12 ThürStrG Der Stadtrat beschließt den Abschluss eines Bauerlaubnisvertrages mit dem Baulastträger Saale-Holzland-Kreis, einschließlich des Eigentumsübergangs gemäß § 11 und § 12 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG). Zustimmung |
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| 73/2025 | Zustimmung Beschluss Gesellschafterversammlung Wohnbaugesellschaft mbH - Feststellung Jahresabschluss 2024 Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Jahresabschluss 2024, bestehend aus Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung und Anhang, in der Gesellschafterversammlung festzustellen. Der Jahresüberschuss per 31.12.2024 beträgt 927,4 T€ und wird in die Gewinnrücklage eingestellt. Die Kapitalertragssteuer wird von der Wohnbaugesellschaft Kahla mbH einbehalten und an das Finanzamt abgeführt. Zustimmung |
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| 74/2025 | Zustimmung Beschluss Gesellschafterversammlung Wohnbaugesellschaft mbH - Bestätigung Bericht Aufsichtsrat zum Jahresabschluss 2024 und Lagebericht des Geschäftsführers Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Bericht des Aufsichtsrates zum Jahresabschluss 2024 und den Lagebericht des Geschäftsführers zu bestätigen Zustimmung |
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| 75/2025 | Zustimmung Beschluss Gesellschafterversammlung Wohnbaugesellschaft mbH - Bestätigung Bericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2024 Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Bericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2024 durch die ACCO GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu bestätigen. Zustimmung |
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| 76/2025 | Zustimmung Beschluss Gesellschafterversammlung Wohnbaugesellschaft mbH - Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2024 Der Bürgermeister wird ermächtigt, dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2024 Entlastung zu erteilen. Zustimmung |
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| 77/2025 | Richtigsprechung Niederschrift Stadtrat über die 12. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates vom 06.11.2025 Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 12. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 06.11.2025. Zustimmung |