Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 29.01.2026
Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden.
| Beschluss Nr.: | Beschluss | |
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| 02/2026 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 | |
| Der Stadtrat beschließt die vorliegende Haushaltssatzung 2026 und den Haushaltsplan 2026 mit seinen Anlagen. Die Haushaltsansätze des Haushaltsjahres 2026 betragen in den Einnahmen und Ausgaben | |
| Im Verwaltungshaushalt | 15.628.600 € |
| Im Vermögenshaushalt | 5.079.900 € |
| Im Gesamthaushalt | 20.708.500 € |
| Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen beträgt 0 €. (Kreditaufnahmen mit Kapitaldienstfinanzierung nach dem ThürKIpG i.H.v. 800.000 €) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden auf 7.556.600 € festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Haushaltsjahr 2026 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.600.000 € festgesetzt. | |
| Zustimmung | |
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| 03/2026 | Finanzplan 2025-2030 |
| Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2025-2030 in seiner vorliegenden Fassung. |
| Zustimmung |
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| 04/2026 | Priorisierung der Schwerpunkte im Klimaanpassungskonzept 2026-2032 zur Umsetzung der Maßnahme A2 (Förderung Klimaanpassungsmanager, ZUG) | |
| Der Stadtrat Kahla beschließt: | |
| • | Die unten genannten Schwerpunkte bilden die Grundlage für die Maßnahmenplanung des Klimaanpassungsmanagers. |
| • | Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis dieser Priorisierung den Förderantrag bei der Zukunft - Umwelt - Gesellschaft (ZUG) für die Maßnahme A2 einzureichen. |
| • | Die Umsetzung erfolgt schrittweise, beginnend mit den Schwerpunkten 1-4, unter Berücksichtigung verfügbarer Fördermittel und personeller Ressourcen. |
| • | Über den Fortschritt wird dem Stadtrat regelmäßig berichtet. |
| Sachverhalt: Der Stadtrat Kahla hat die Schwerpunkte des Klimaanpassungskonzeptes für den Zeitraum 2026-2032 abgestimmt. Die Auswertung der Stimmen und Gewichtungen ergibt folgende Rangfolge für die Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung eines Klimaanpassungsmanagers (Maßnahme A2, ZUG): | |
| Priorisierte Schwerpunkte (nach gewichteter Auswertung): | |
| • | Starkregenvorsorge am Reinstädter Bach |
| • | Hochwasservorsorge Saaleaue |
| • | Starkregenvorsorge Löbschützer Grund |
| • | Stadtwald Kahla (Pflege und Anpassung) |
| • | Hitzevorsorge Altstadt |
| • | Starkregenvorsorge Zwabitzer Weg |
| • | Städtisches Grün - Pflege und Konzept |
| • | Biodiversitätsfördernde Maßnahmen im Stadtgebiet |
| • | Natürlicher Klimaschutz: Bioenergie und klimaangepasste Stadtsanierung |
| Zustimmung | |
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| 05/2026 | Beantragung Fördermittel Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Altstadt |
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| Der Bürgermeister wird beauftragt, Fördermittel im Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Altstadt zu beantragen und den entsprechenden Eigenanteil in den Haushalt 2027 einzustellen. Weitere Fördermöglichkeiten sind mit einzubeziehen. |
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| Zustimmung |
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| 06/2026 | Beantragung Fördermittel Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Löbschütz für alle Ausbaustufen |
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| Der Bürgermeister wird beauftragt, Fördermittel im Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Löbschütz für alle Ausbaustufen zu beantragen und den entsprechenden Eigenanteil in den Haushalt 2027 einzustellen. Weitere Fördermöglichkeiten sind mit einzubeziehen. |
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| Zustimmung |
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| 07/2026 | Beantragung Fördermittel Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Mitte |
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| Der Bürgermeister wird beauftragt, Fördermittel im Bundesprogramm effiziente Wärmenetze für das Fokusgebiet Kahla Mitte zu beantragen und den entsprechenden Eigenanteil in den Haushalt 2027 einzustellen. Weitere Fördermöglichkeiten sind mit einzubeziehen. |
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| Zustimmung |
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| 08/2026 | Richtigsprechung Niederschrift Stadtrat über die 13. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates am 04.12.2025 |
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| Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 13. Sitzung der 9. Amtsperiode des Stadtrates vom 04. Dezember 2025. |
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| Zustimmung |