Öffentliche Beschlüsse aus der Stadtratssitzung 26.01.2023

Der volle Wortlaut kann nach Terminvereinbarung im Rathaus eingesehen werden

01/2023

Förderung der Sanierung des Gebäudeensembles Roßstraße 30 (ehemals Roßstraße 30, 31) im B-L-Programm städtebaulicher Denkmalschutz

Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der Sanierungskosten für das Gebäudeensemble Roßstraße 30 im B-L-Programm städtebaulicher Denkmalschutz von 187.040,00 € um 73.964,04 auf 261.004,04 € zu.

Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister die Fördervereinbarung mit dem Bauherrn entsprechend anzupassen.

Zustimmung

02/2023

Vergabe Sanierungsbetreuung für die Fördermaßnahme Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten - Wohngebiet „Porzellanwerk“-

Gemäß § 17 (1) der Geschäftsordnung der Stadt Kahla beschließt der Stadtrat die Vergabe der Sanierungsbetreuung für die Fördermaßnahme - Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten - Wohngebiet „Porzellanwerk

Kewog GmbH

Steinweg 14/16

07381 Pößneck

Zustimmung

03/2023

Nachträgliche Genehmigung 2022 - Außerplanmäßige Ausgabe Umschuldung Kredit 2

Der Stadtrat beschließt gemäß Geschäftsordnung §17 die außerplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 912100.977900.999 Tilgung Kredit Umschuldung i.H.v. 639.115,07 €.

Die Deckung erfolgt durch:

Mehreinnahmen 912100.377900.999. Umschuldung 639.115,00 €

Minderausgaben 912100.977100.999 Tilgung 0,07 €

Zustimmung

04/2023

Kooperationsvereinbarung Realisierung Digitalprojekt „Stadtlexikon Kahla“

Der Bürgermeister wird beauftragt die Kooperationsvereinbarung Realisierung Digitalprojekt „Stadtlexikon Kahla“ zu unterzeichnen.

Zustimmung

05/2023

Europaweite Ausschreibung Generalplanungsleistung mit vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb Renaturierung, Hochwasserschutz Reinstädter Bach sowie grundhafter Ausbau Bach- und Bergstraße

Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Leistungsverzeichnis für die Vergabe der Generalplanungsleistungen mit vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb für das Vorhaben Renaturierung und Hochwasserschutz für die Ortslage Kahla Reinstädter Bach Gewässerabschnitt 1 und grundhafter Ausbau der Bach- und Bergstraße mit Medienverlegung europaweit auszuschreiben. Weiterhin wird er beauftragt, dass Ausschreibungsverfahren nebst Teilnahmewettbewerb durchzuführen und dem Stadtrat die Vergabeempfehlungen zur Beschlussfassung vorzulegen.

Vom Antragsteller zurückgezogen

06/2023

Richtigsprechung Niederschrift über die 30. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 01. Dezember 2022

Der Stadtrat bestätigt die vorliegende Niederschrift über die 30. Sitzung der 8. Amtsperiode des Stadtrates Kahla am 01.12.2022.

Zustimmung