Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Oberweid vom 12.12.2022
Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben für den Fahrzeugunterhalt im Bauhof in Höhe von ca. 5.000 €.
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Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben für die Gewerbesteuerumlage im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von ca. 9.200 €.
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Der Gemeinderat genehmigt die außerplanmäßigen Ausgaben für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in Höhe von 3.974, 84 €.
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Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Haushaltsplan für die Kindertagesstätte - Wirtschaftsjahr 2023 mit einer Jahresumlage von 286.616,84 € (11 x monatlich 23.884,73 € + 1 x 23.884,81 €) ab.
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Der Gemeinderat stimmt über die vorliegende Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab.
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Der Gemeinderat stimmt über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 der Gemeinde Oberweid ab.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Oberweid hat den Entwurf zur 5. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungkonzeptes 2018 bis 2028 zur Kenntnis genommen und bestätigt.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Oberweid beschließt, den Auftrag für die Vermessung der Wegeparzellen auf den Grundstücken Flurstück Nr. 423/3 und 515/6 in Höhe von 3.801,60 € an das Vermessungsbüro Heiko Eckardt, Werrastraße 11 in 98617 Meiningen zu vergeben.
| 5 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimme | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Oberweid in vorliegender Form.
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Der Gemeinderat erteilt sein Einverständnis zur Errichtung eines Funkmastes auf den Ausgleichsflächen im B-Plan- Gebiet der Deutschen Funkturm GmbH - Flur 10 - Flurstück 2587, 2588 und 2589.
Alle damit verbundenen Genehmigungen bzw. Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen.
| 5 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Stimmenthaltung |