Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Birx vom 20.12.2023
Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben für die Reparatur des Multicars SM 2401 in Höhe von ca. 6.700 € zu.
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Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben für die Prüfgebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen in Höhe von 1.660 € zu.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat Birx beschließt, die Auftragsvergabe für das Sicherheitsaudit zu verschieben, da im Moment noch keine Förderzusage für den Radwegebau vorliegt.
Außerdem ist zu klären, ob das Sicherheitsaudit auch eine zwingende Fördervoraussetzung ist.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Birx beschließt keine Einwände zu erheben, da die geplante 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Hausen keine negativen Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde Birx nach sich ziehen wird.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Birx beschließt keine Einwände zu erheben, da die geplante 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Rother Kuppe“ der Gemeinde Hausen keine negativen Auswirkungen auf die Entwicklung der Gemeinde Birx nach sich ziehen wird.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Birx beschließt die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB bzw. § 68 Abs. 1 ThürBO zum Antrag auf Vorbescheid zum Umbau des Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück Nr. 4 in der Flur 1 der Gemarkung Birx.
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Der Gemeinderat der Gemeinde Birx erteilt sein Einvernehmen den Lagerschuppen auf dem Flst. 479 an das bestehende Jugendclub-Gebäude zu bauen; vorbehaltlich des noch folgenden Bauantrages, in dem die genaue Form und Grundfläche festgelegt ist.
Die finale Fassung wird vor Einreichung des Bauantrages noch einmal zusammen beraten.
Durch die Verwaltung ist im Vorfeld ein entsprechender Vertragsentwurf vorzulegen.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt auf dem Spielplatz in Birx ein Sonnensegel zu errichten.
| 5 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |