Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Frankenheim vom 19.02.2024
Unter Bezug der Beschlussfassung der vorausgegangenen Sitzung vom 18.12.2023 (TOP 7) beschließt der Gemeinderat die Bildung der Haushaltsreste (Lieferung Notstromaggregat, Ausbau Hochrhönhalle, Erschließung Baugebiet, Sanierung KITA) mit den jeweils noch zur Verfügung stehenden Mitteln.
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim beschließt gem. §80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO die Feststellung der geprüften Jahresrechnungen von 2018 - 2021.
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim beschließt gem. §80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO die Entlastung des Bürgermeisters für die Jahre 2018 - 2021.
Bürgermeister Schmitt ist zu diesem Tagesordnungspunkt nicht anwesend und nimmt an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim/Rhön beruft für die am 26. Mai 2024 stattfindende Kommunalwahl Herrn Alexander Schmitt zum Wahlleiter und Frau Ina Hartmann zur stellvertretenden Wahlleiterin. Das Wahllokal für die Kommunalwahl, für eine evtl. Stichwahl und die Europawahl am 09.06.2024 wird im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes im Multizentrum eingerichtet.
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |