Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Erbenhausen vom 28.02.2023
Der Gemeinderat beschließt die Nutzungs- und Nutzungsentgeltordnung für kommunale Gebäude der Gemeinde Erbenhausen in vorliegender Form.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan für die Kindertagesstätte für das Wirtschaftsjahr 2023 mit einer Jahresumlage von 216.117,82 € (11 x monatlich 18.009,81 € + 1 x 18.009,91 €) zu.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat stimmt über die vorliegende Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 der Gemeinde Erbenhausen ab.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Erschließungsvertrag zwischen dem Kommunalen Wasser- und Abwasserverband Meininger Umland (KWA) und Herrn Rosen Rashkov zur abwasserseitigen Erschließung des Flurstückes 616 in der Gemarkung Schafhausen zu.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum beantragten Wohnhausanbau, Gem. Reichenhausen, Flur 1, Flurstück 45, Obere Gasse 8.
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag für die Ersatzbeschaffung der Faltwand an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben, sofern dieser im geschätzten Kostenrahmen liegt. Bei Unklarheiten wird sich innerhalb des Gemeinderates abgestimmt.
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |