Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Frankenheim vom 14.03.2023
Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der VGem. Hohe Rhön
Zur weiteren Vorgehensweise beschließt der Gemeinderat:
| • | Widerspruchverfahren - Aussage zu den Kosten klären |
| • | Überarbeitung Flächennutzungsplan (Einarbeiten Weiße Flächen + Ausweisung Windkraft) Kostenschätzung für Anteil der Gemeinde einholen |
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Umbau Bauhof
Der Gemeinderat beschließt, die Zaunanlage und die Elektroarbeiten schnellst möglich auszuschreiben.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Beratung und Beschlussfassung zur Bildung weiterer Haushaltsreste bei der Jahresrechnung 2022
Der Gemeinderat erklärt sich mit der Vorgehensweise zur Bildung von Haushaltsresten HH 2022 für den Bauhofumbau - Haushaltstelle 77000.94000 einverstanden.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zur Überarbeitung der Elternbeiträge für den Kindergarten (Vorlage eines Entwurfes zur weiteren Abstimmung)
Der Gemeinderat beschließt, am derzeitigen Modell festzuhalten und mit der Empfehlung des DRK zur Erhöhung der Elternbeiträge ins Gespräch mit KITA und Elternbeirat zu gehen.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Beratung und Beschluss Haushaltsplan - Wirtschaftsjahr 2023 für die Kindertagesstätte Frankenheim
Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Haushaltsplan für die Kindertagesstätte Frankenheim - Wirtschaftsjahr 2023 mit einer Jahresumlage von 466.696,20 € (monatlich 38.891,35 €) ab.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Beratung und Beschluss Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 - 2026
Jedem Mitglied des Gemeinderates liegen der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit der Einladung zur Sitzung vor.
Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022- 2026 der Gemeinde Frankenheim ab.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Beratung und Beschluss Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
Der Gemeinderat stimmt über die vorliegende Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab.
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |