Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Birx vom 22.02.2023
Der Gemeinderat stimmt über die vorliegende Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ab.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat stimmt über den vorliegenden Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022- 2026 der Gemeinde Birx ab.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Birx in vorliegender Form.
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Nutzungs- & Nutzungsentgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus nebst Sport- und Außenanlagen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Vertragsformular entsprechend anzupassen.
| 5 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Stimmenthaltung |
Der Gemeinderat befürwortet den Antrag von Herrn Engelmann und stimmt der Umsetzung, wie dargestellt, zu. Die Art des Pflastermaterials ist mit der Gemeinde abzustimmen. Die Inanspruchnahme des öffentlichen Grundes (Flst. 611/1) ist in Form einer Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde abzuschließen. Die Haftungsübernahme durch den Nutzer ist in der Vereinbarung festzuschreiben.
| 4 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |
Der Gemeinderat befürwortet den Antrag von Herrn Schubert und stimmt der Umsetzung, wie dargestellt, zu. Die Inanspruchnahme des öffentlichen Grundes (Flst.464/2) ist in Form einer Nutzungsvereinbarung mit der Gemeinde abzuschließen. Es ist rutschhemmendes Pflastermaterial zu wählen. Die Haftungsübernahme durch den Nutzer ist in der Vereinbarung festzuschreiben.
| 4 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Stimmenthaltungen |