Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung

Erbenhausen vom 10.07.2024

Der Gemeinderat bestätigt die vorliegende Geschäftsordnung für die Gemeinde Erbenhausen.

Der Gemeinderat wählte Silvana Künstner zur ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Erbenhausen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen bestellt Frau Kathleen Franke zur Vertreterin und Herrn René Kirsch zu deren Stellvertreter der Gemeinde für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Hohe Rhön“.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt den Abschluss der Vereinbarung zur Kostenbeteiligung für den Anteil Straßenentwässerung im Mühlenweg 2. BA Erbenhausen mit dem KWA Meiningen in Höhe von 13.572,83 € zur Erneuerung des Mischwasserkanals.

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Bushaltestelle in der Reichenhäuser Straße in Erbenhausen in Höhe von 20.000 €.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt, den Auftrag für den Ausbau der Bushaltestelle in der Reichenhäuser Straße in Erbenhausen an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Baubetrieb Nelitz GmbH, mit einer Angebotssumme in Höhe von 110.903,24 € zu vergeben.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt, die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB und § 68 Abs. 1 ThürBO zur Erweiterung des Autohauses mit Werkstatt um 4 Arbeitsplätze auf den Flurstücken Nr. 3, 294/1, 294/5, 294/7, 295, 296 in der Flur 3 der Gemarkung Reichenhausen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt den Abschluss des Ablösevertrages mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für den Betrieb einer Funkübertragungsstelle auf einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstücks in der Gemarkung Erbenhausen, Flur 2, Flurstück-Nr. 196 zu einer Jahresmiete von 4.000 € (3.000 € zzgl. 500 € Untervermietungszuschlag für die Telefonica GmbH und Vodafone GmbH). Mit Beginn der Laufzeit dieses Vertrages wird der Mietvertrag vom 02.01.2008 aufgehoben.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt, die Arten der Grabstätten zu erweitern. Eine Änderung der Friedhofssatzung sowie der Friedhofsgebührensatzung soll nach erfolgter Beratung hinsichtlich möglicher Bestattungsarten vorgenommen werden.

Der Gemeinderat der Gemeinde Erbenhausen beschließt, den Auftrag für das Gewerk „Abdichtungsarbeiten“ am DGH Reichenhausen an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, Fa. Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Weberstr. 3, 36142 Tann zu vergeben.