Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Frankenheim vom 05.09.2023

Information und Beschluss zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung Gemeinde Frankenheim mit dem TLBV - Radweg Iron Curtain Trail

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim beschließt den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung in der vorliegenden Form für das Radwegprojekt Iron Curtain Trail zwischen der Gemeinde Frankenheim und dem TLBV (Straßenbauamt).

Redaktionelle bzw. unwesentliche Änderungen können noch erfolgen. Sollte es wesentliche Änderungen geben, ist die Vereinbarung dem Gemeinderat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss - Ermächtigung zur Auftragsvergabe von Innenputz und Malererarbeiten, Hochrhönhalle

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, nach erfolgter Ausschreibung, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023

Der Gemeinderat beschließt den Forstwirtschaftsplan 2023 in der vorliegenden Form.

Planung Forstwirtschaftsplan 2024

Der Gemeinderat beschließt zur Gemeinderatssitzung im Oktober bzw. November diesen Jahres den Forstwirtschaftsplan 2024 und die damit verbundenen Maßnahmen auf die Tagesordnung zu nehmen, um künftige Maßnahmen frühzeitig festzulegen. Zu dieser Beratung soll auch der Förster eingeladen werden.

Beratung und Beschluss zur Umschuldung oder Prolongation eines Kommunaldarlehens - 519.783,10 €

Die Kreditumschuldung erfolgt mit 519.783,10 €.

Es wird ein Annuitätendarlehen bei der Thüringer Aufbaubank mit einem Festzinssatz von nominal 3,348 % p.a. (effektiv 3,39 % p.a.) und einer Laufzeit von 10 Jahren (Variante II) aufgenommen.

2. Änderungsatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Frankenheim

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim beschließt die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Frankenheim.

§ 10 Abs. 6 - Die monatlich zu zahlende Aufwandsentschädigungen wird wie folgt neu festgesetzt:

Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim/Rhön

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim stimmt der vorliegenden Anlage „Dritte Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Frankenheim/Rhön“ zu.

Beratung und Beschluss über die Auftragsvergabe zur Bordsteinsanierung in der Alleestraße und der Leubacher Straße

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Bordsteinsanierung an die Firma Bordstein-Ries GmbH aus 37327 Leinefelde zu vergeben.

Beratung und Beschluss Beschaffung Ausrüstung Freiwillige Feuerwehr

Der Gemeinderat Frankenheim beschließt die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH in 99869 Drei Gleichen, zum Gesamtpreis in Höhe von 11.721,98 Euro.