Bekanntmachung von Beschlüssen des Gemeinderates
Öffentliche Sitzung vom 20.11.2024
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 4 / 2024
Beschlussgegenstand:
Wasserwehrdienstsatzung - WWDS - der Gemeinde Elxleben
Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Wasserwehrdienstsatzung - WWDS - der Gemeinde Elxleben in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 5 / 2024
Beschlussgegenstand:
Siedlungsflächenkonzept Erfurter Kreuz
| 001 | Der Gemeinderat Elxleben nimmt die Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz in der vorgelegten Fassung inklusive der Kooperationsvereinbarung mit den entsprechend der Gebietskulisse beteiligten Partnern der Region an. Der Bürgermeister wird beauftragt, die vorgelegte Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen. |
| 002 | Die Gemeinde Elxleben stimmt dem dargelegten Arbeitsprozess zur Umsetzung der Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz zu. |
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 6 / 2024
Beschlussgegenstand:
Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Elxleben
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt die Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Elxleben gemäß beigefügter Anlage.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 7 / 2024
Beschlussgegenstand:
Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 09.07.2024 der Gemeinde Elxleben
Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 09.07.2024 in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 8 / 2024
Beschlussgegenstand:
3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“
Der Gemeinderat Elxleben beschließt die 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft "Riechheimer Berg", in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 9 / 2024
Beschlussgegenstand:
2. Änderung der Kostenordnung für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten und das Ausleihen gemeindeeigener Fahrzeuge und Arbeitsgeräte
Der Gemeinderat Elxleben beschließt die 2. Änderung der Kostenordnung für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten und das Ausleihen gemeindeeigener Fahrzeuge und Arbeitsgeräte, gemäß beigefügter Anlage.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 10 / 2024
Beschlussgegenstand:
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Elxleben
Der Gemeinderat Elxleben beschließt die 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Elxleben gemäß beigefügter Anlage.
Beschluss-Tag: 20.11.2024
Beschluss-Nr.: 11 / 2024
Beschlussgegenstand:
Beteiligungsbericht 2024 im Jahr 2023 KEBT AG
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben nimmt den Beteiligungsbericht 2024 nach § 23 ThürKGG in Verbindung mit § 75 a ThürKO für die unmittelbare Beteiligung am KET und über die mittelbare Beteiligung an der TEAG sowie der KEBT AG im Jahr 2023 zustimmend zur Kenntnis.