Bekanntmachung der in öffentlicher Ratssitzung vom 15.03.2023 gefassten Beschlüsse des Gemeinderates Dornheim
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 90 / 2023
Beschlussgegenstand:
Niederschrift - öffentlicher Teil - der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt die Niederschrift - öffentlicher Teil - der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022 in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 91 / 2023
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2017 gemäß beigefügter Anlage.
Hinweis öffentliche Bekanntmachung:
Die festgestellte Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 11.04.2023 bis 27.04.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 92 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2017 Bürgermeister der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 93 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2017 der 1. Beigeordneten der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung der 1. Beigeordneten an der Abstimmung, der 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 94 / 2023
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2018 gemäß beigefügter Anlage.
Hinweis öffentliche Bekanntmachung:
Die festgestellte Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 11.04.2023 bis 27.04.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 95 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2018 Bürgermeister der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 96 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2018 der 1. Beigeordneten der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung der 1. Beigeordneten an der Abstimmung, der 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 97 / 2023
Beschlussgegenstand:
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2019 gemäß beigefügter Anlage.
Hinweis öffentliche Bekanntmachung:
Die festgestellte Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 11.04.2023 bis 27.04.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Dornheim mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 98 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2019 Bürgermeister der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 99 / 2023
Beschlussgegenstand:
Entlastung der Jahresrechnung 2019 der 1. Beigeordneten der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt, ohne Beteiligung der 1. Beigeordneten an der Abstimmung, der 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 zu erteilen.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 100 / 2023
Beschlussgegenstand:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat Dornheim beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Dornheim mit folgenden Anlagen:
| - | Stellenplan |
| - | Übersicht über den Stand der Schulden |
| - | Übersicht über den Stand der Rücklagen |
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 101 / 2023
Beschlussgegenstand:
Finanzplan 2023 der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2023 der Gemeinde Dornheim gemäß beigefügter Anlage.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 102 / 2023
Beschlussgegenstand:
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Dornheim für die Wahl der Schöffen 2024 - 2028
Der Gemeinderat Dornheim stimmt auf der Grundlage von § 36 Abs. 1 S. 2 Gerichtsverfassungsgesetz der Aufnahme von
Nadja Herzog, 99310 Dornheim
in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2028 zu.
Beschluss-Tag: 15.03.2023
Beschluss-Nr.: 103 / 2023
Beschlussgegenstand:
Förderrichtlinie der Gemeinde Dornheim zur Bezuschussung von Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Dornheim
Der Gemeinderat Dornheim bestätigt die "Richtlinie der Gemeinde Dornheim zur Förderung der Solarstromerzeugung" gemäß beigefügter Anlage und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung und Bekanntmachung der Richtlinie.