Bekanntmachung der Beschlüsse aus der öffentlichen Ratssitzung des Gemeinderates Elleben vom 05.04.2023

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 121 / 2023

Beschlussgegenstand:

Niederschrift -öffentlicher Teil- der Sitzung Ratssitzung vom 14.12.2022

Der Gemeinderat Elleben beschließt die Niederschrift - öffentlicher Teil - der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2022 in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 122 / 2023

Beschlussgegenstand:

Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023 Gemeinde Elleben

Der Gemeinderat Elleben beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Elleben mit folgenden Anlagen:- Stellenplan- Übersicht über den Stand der Schulden- Übersicht über den Stand der Rücklagen

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 123 / 2023

Beschlussgegenstand:

Finanzplan 2023 Gemeinde Elleben

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2023 der Gemeinde Elleben gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 124 / 2023

Beschlussgegenstand:

1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) im Gebiet der Gemeinde Elleben vom 15.10.2010

Der Gemeinderat Elleben beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) im Gebiet der Gemeinde Elleben vom 15.10.2010 gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 125 / 2023

Beschlussgegenstand:

1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen

bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Elleben beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen, gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 05.04.2023

Beschluss-Nr.: 126 / 2023

Beschlussgegenstand:

Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

für die Wahl der Schöffen 2024 - 2028

Der Gemeinderat Elleben stimmt auf der Grundlage von § 36 Abs. 1 S. 2 Gerichtsverfassungs-gesetz der Aufnahme von

Sabine Schön, 99334 Elleben OT Riechheim

René Walter, 99334 Elleben OT Riechheim

Gabriele Udelhofen, 99334 Elleben OT Riechheim

Rüdiger Kirchheim, 99334 Elleben

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2028 zu.