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Amts- und Nachrichtenblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Riechheimer Berg"
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse

des Gemeinderates Witzleben aus der öffentlichen Ratssitzung vom 17.04.2024

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 114 / 2024

Beschlussgegenstand:

Niederschrift - öffentlicher Teil - der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt die Niederschrift - öffentlicher Teil - der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023 in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 115 / 2024

Beschlussgegenstand:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Witzleben

Der Gemeinderat Witzleben beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Witzleben mit folgenden Anlagen:

-

Stellenplan

-

Übersicht über den Stand der Schulden

-

Übersicht über den Stand der Rücklagen

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 116 / 2024

Beschlussgegenstand:

Finanzplan 2024 der Gemeinde Witzleben

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2024 der Gemeinde Witzleben gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 117 / 2024

Beschlussgegenstand:

Vergabe der Bauleistungen „Barrierefreier Ausbau der Omnibushaltestelle Lange Straße Ellichleben“

Der Gemeinderat Witzleben beschließt die Vergabe der Leistungen

"Barrierefreier Ausbau der Omnibushaltestelle Lange Straße Ellichleben" an den Bieter:

M & H Bau GmbH Killenberg

August - Rost - Straße 3

99310 Arnstadt.

Die Auftragssumme beträgt: 118.916,45 €.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 118 / 2024

Beschlussgegenstand:

Vergabe der Planungsleistungen Zur Fördermaßnahme

„Behindertengerechter Innenausbau des Bürgerhauses Ellichleben“

Der Gemeinderat Witzleben bestätigt das Honorarangebot des

Architekturbüros Enderlein & Partner mbH

Eichfelder Weg 20

99310 Arnstadt

zum barrierefreien Innenausbau des Dorfgemeinschaftshauses Ellichleben und bevollmächtigt den Bürgermeister zur weiterführenden Beauftragung.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 119 / 2024

Beschlussgegenstand:

Stellungnahme der Gemeinde Witzleben zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes „Windenergie“ Mittelthüringen

Der Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt in seiner Sitzung am 17.04.2024 die Stellungnahme der Gemeinde Witzleben zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplan "Windenergie" der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen in der als Anlage beigefügten Fassung.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 120 / 2024

Beschlussgegenstand:

Verwaltungsvereinbarung über die Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Oberflächengewässer Wipfra

Der Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt in seiner Sitzung am 17.04.2024 die Verwaltungsvereinbarung über die Erstellung eines integralen Hochwasserschutzkonzeptes für das Oberflächengewässer Wipfra und dessen hydrologisches Einzugsgebiet in der als Anlage beigefügten Fassung.

Beschluss - Tag: 17.04.2024

Beschluss - Nr.: 121 / 2024

Beschlussgegenstand:

Vergabe der Planungsleistungen zur Brückensanierung /

Anlage von Parkplätzen am Friedhof Achelstädt

Der Gemeinderat bestätigt zur ingeniertechnischen Vorbereitung und Realisierung der Investitionsmaßnahme "statische Sanierung der Brücke zum Friedhof Achelstädt und Neuanlage von Parkplätzen" das Honorarangebot des Planungsbüros Schumacher vom 03.04.2024.

Der Bürgermeister wird zur Beauftragung bevollmächtigt.