Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates Osthausen-Wülfershausen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 85 / 2023
Beschlussgegenstand:
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022
Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 30.11.2022 in der als Anlage beigefügten Form.
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 86 / 2023
Beschlussgegenstand:
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023
Gemeinde Osthausen-Wülfershausen
Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen mit folgenden Anlagen:
| - | Stellenplan (mit folgender Änderung: die zusätzlich vorgesehene Stelle im Stellenplan entfällt) |
| - | Übersicht über den Stand der Schulden |
| - | Übersicht über den Stand der Rücklagen |
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 87 / 2023
Beschlussgegenstand:
Finanzplan 2023 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen
Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2023 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen gemäß beigefügter Anlage.
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 88 / 2023
Beschlussgegenstand:
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die
Wahl der Schöffen 2024 - 2028
Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen stimmt auf der Grundlage von § 36 Abs. 1 S. 2 Gerichtsverfassungsgesetz der Aufnahme von
| Frank Proll, 99310 Osthausen-Wülfershausen, OT Osthausen |
in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2028 zu.
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 89 / 2023
Beschlussgegenstand:
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die
Wahl der Schöffen 2024 - 2028
Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen stimmt auf der Grundlage von § 36 Abs. 1 S. 2 Gerichtsverfassungsgesetz der Aufnahme von
| Volker Hübner, Osthausen-Wülfershausen, OT Wülfershausen |
in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2028 zu.
Beschluss-Tag: 27.04.2023
Beschluss-Nr.: 90 / 2023
Beschlussgegenstand:
Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen
Der Gemeinderat der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen, gemäß beigefügter Anlage.