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Amts- und Nachrichtenblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Riechheimer Berg"
Ausgabe 6/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates Elxleben aus der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023

Beschluss-Tag: 26.04.2023

Beschluss-Nr.: 78 / 2023

Beschlussgegenstand:

Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 31.01.2023

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 31.01.2023 in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss-Tag: 26.04.2023

Beschluss-Nr.: 79 / 2023

Beschlussgegenstand:

Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Elxleben mit folgenden Anlagen:

-

Stellenplan

-

Übersicht über den Stand der Schulden

-

Übersicht über den Stand der Rücklagen

Beschluss-Tag: 26.04.2023

Beschluss-Nr.: 80 / 2023

Beschlussgegenstand:

Finanzplan 2023 der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2023 der Gemeinde Elxleben gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 26.04.2023

Beschluss-Nr.: 81 / 2023

Beschlussgegenstand:

1. Änderungssatzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen und Abstimmungen, gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 26.04.2023

Beschluss-Nr.: 82 / 2023

Beschlussgegenstand:

Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die

Wahl der Schöffen 2024 - 2028

Der Gemeinderat Elxleben stimmt auf der Grundlage von § 36 Abs. 1 S. 2 Gerichtsverfassungsgesetz der Aufnahme von

Roselies Würbach, 99334 Elxleben

Denis Weinreich, 99334 Elxleben

Gernot Schier, 99334 Elxleben

in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2024 - 2028 zu.