Bekanntmachungen von Satzungen
Haushaltssatzung der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen
(Landkreis Ilm-Kreis)
vom 17.06.2025
für das Haushaltsjahr 2025
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Osthausen-Wülfershausen folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt;
| er schließt im Verwaltungshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und | |
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| Ausgaben mit | 908.600,00 Euro |
| und im Vermögenshaushalt | ||
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| in den Einnahmen und | |
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| Ausgaben | 459.200,00 Euro |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4 1)
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 100.000,00 Euro festgesetzt.
§ 6
Nicht belegt
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.
Gemeinde Osthausen-Wülfershausen
Osthausen-Wülfershausen, den 17.06.2025
gez. Klaus Kolodziej
Bürgermeister — -Siegel-
1) - nachrichtlich
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
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| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 400 v.H. |
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| b) | für die Grundstücke (B) | 400 v.H. |
| 2. | Gewerbesteuer
| 400 v. H. | |
gemäß dem Gemeinderatsbeschluss 08/2024 vom 14.11.2024 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen vom 03.12.2024 (bekannt gegeben im Amts- und Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ Nr. 13/2024 vom 21.12.2024) sowie dem Gemeinderatsbeschluss 13/2025 vom 30.01.2025 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen vom 13.03.2025 (bekannt gegeben im Amts- und Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ Nr. 3/2025 vom 29.01.2025)
Die Haushaltssatzung / der Haushaltsplan wurde dem Landratsamt Ilm-Kreis angezeigt und am 10.06.2025 beschieden.
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen für das Jahr 2025 liegt in der Zeit vom 30.06.2025 bis 16.07.2025 während der Sprechzeit der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, für jedermann zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen für das Jahr 2025 steht bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2025 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der Sprechzeiten zur Verfügung.
Hinweis
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der ThürKO dieser Satzung wird unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.