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Amts- und Nachrichtenblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Riechheimer Berg"
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung von Beschlüssen des Gemeinderates

aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2024 und 14.06.2024

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 109 / 2024

Beschlussgegenstand:

Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2024

Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.02.2024 in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 110 / 2024

Beschlussgegenstand:

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen

Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen mit folgenden Anlagen:

  • Stellenplan
  • Übersicht über den Stand der Schulden
  • Übersicht über den Stand der Rücklagen

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 111 / 2024

Beschlussgegenstand:

Finanzplan 2024 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen

Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2024 der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 112 / 2024

Beschlussgegenstand:

Bestätigung eines Nachtrages zum Ausbau der

Schulstraße im Bereich Kreuzung Wülfershäuser Straße bis Beginn Sportplatz

Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen bestätigt das Nachtragsangebot der Fa. Feickert vom 07.03.2024/ 30.04.2024 zur grundhaften Instandsetzung der Schulstraße im Bereich der Grundschule und der KITA und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Beauftragung zur zusätzlichen Leistungen.

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 113 / 2024

Beschlussgegenstand:

Vereinbarung zu Ausbaumaßnahmen Regenwassernetz im OT Osthausen

3. Bauabschnitt Ost

Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen bestätigt den Entwurf der vorliegenden Vereinbarung zu Ausbaumaßnahmen 2024/2025 des Regenwassernetzes im Ortsteil Osthausen der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung der Vereinbarung.

Beschluss-Tag: 07.05.2024

Beschluss- Nr.: 114 / 2024

Beschlussgegenstand:

Bestätigung der Verwaltungsvereinbarung zu Ausbaumaßnahmen Wasser/ Abwasser im OT Osthausen III. Bauabschnitt Ost

Der Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen bestätigt den Entwurf der vorliegenden Vereinbarung zu Ausbaumaßnahmen zum III. Bauabschnitt im Ortsteil Osthausen der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen als Gemeindschaftsmaßnahme des Wasser-Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung, dem Ilm-Kreis und der Gemeinde Osthausen-Wülfershausen.

Die notwendigen finanziellen Mittel für den Investitionsanteil Regenwasserkanal, den erforderlich Bau der Straßeneinläufe und Anschlussleitungen zu den Regenwassersammlern sowie der Glasfaserleerverrohrung sind im Haushalt der Gemeinde in 2024 und 2025 vorgesehen.

Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung der Vereinbarung bevollmächtigt.

Beschluss-Tag: 14.06.2024

Beschluss- Nr.: 1 / 2024

Beschlussgegenstand:

Bestellung eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“

Auf der Grundlage § 48 Abs. 2 ThürKO bestellt der Gemeinderat folgendes Mitglied für die Gemeinschaftsversammlung:

Gemeinderat Norman Klein

Auf der Grundlage von § 48 Abs. 2 ThürKO bestellt der Gemeinderat folgenden Stellvertreter des weiteren Mitgliedes für die Gemeinschaftsversammlung:

Für das Mitglied Norman Klein

folgende Stellvertreterin: Josefine Bähr