Haushaltssatzung der Gemeinde Witzleben
(Landkreis Ilm - Kreis)
vom 01.07.2025
für das Haushaltsjahr 2025
Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Witzleben folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit festgesetzt; er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | — 936.200,00 Euro |
| und im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben | — 383.700,00 Euro |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 41)
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 95.000,00 Euro festgesetzt.
§ 6
nicht belegt
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2025 in Kraft.
Gemeinde Witzleben
Witzleben, den 01.07.2025
gez. Uwe Leuthardt — - Siegel -
Bürgermeister
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1)- nachrichtlich
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | — 330 v.H. |
| b) | für die Grundstücke (B) | 400 v.H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 400 v. H. | |
gemäß Gemeinderatsbeschluss 10/2024 vom 24.10.2024 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Witzleben vom 19.11.2024 (bekannt gegeben im Amts- und Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ Nr. 13/2024 vom 21.12.2024)
Die Haushaltssatzung / der Haushaltsplan wurde dem Landratsamt Ilm-Kreis angezeigt und am 23.06.2025 beschieden.
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan der Gemeinde Witzleben für das Jahr 2025 liegt in der Zeit vom 04.08.2025 bis 21.08.2025 während der Sprechzeit der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Witzleben, Am Flugplatz 10, für jedermann zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan der Gemeinde Witzleben für das Jahr 2025 steht bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2025 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Witzleben, Am Flugplatz 10, während der Sprechzeiten zur Verfügung.
Hinweis
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der ThürKO dieser Satzung wird unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Witzleben geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.