Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates Elxleben aus der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 83 / 2023

Beschlussgegenstand:

Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 26.04.2023

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Niederschrift der öffentlichen Ratssitzung vom 26.04.2023 in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 84 / 2023

Beschlussgegenstand:

Vergabe der Leistung - Lieferung eines gebrauchten Kommunalfahrzeuges

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Vergabe der Leistungen:

Lieferung gebrauchten Kommunalfahrzeug an den Bieter:

Poltsch & Poltsch GbR, Hauptstraße 28, 99310 Dornheim.

Die Auftragssumme beträgt: 49.980,00 €.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 85 / 2023

Beschlussgegenstand:

Beteiligungsbericht 2023 im Jahr 2022 KEBT AG

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben nimmt den Beteiligungsbericht 2023 nach § 23 ThürKGG in Verbindung mit § 75 a ThürKO für die unmittelbare Beteiligung am KET und über die mittelbare Beteiligung an der TEAG sowie der KEBT AG im Jahr 2022 zustimmend zur Kenntnis.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 86 / 2023

Beschlussgegenstand:

2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben in der als Anlage beigefügten Form.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 87 / 2023

Beschlussgegenstand:

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Elxleben beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Elxleben gemäß beigefügter Anlage.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 88 / 2023

Beschlussgegenstand:

Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2017 gemäß beigefügter Anlage.

Hinweis öffentliche Bekanntmachung:

Die festgestellte Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 04.09.2023 bis 19.09.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 89 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2017 Bürgermeister der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 90 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2017 Beigeordneter der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des 1. Beigeordneten an der Abstimmung, dem 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 zu erteilen.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 91 / 2023

Beschlussgegenstand:

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2018 gemäß beigefügter Anlage.

Hinweis öffentliche Bekanntmachung:

Die festgestellte Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 04.09.2023 bis 19.09.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 92 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2018 Bürgermeister der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 zu erteilen.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 93 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2018 Beigeordneter der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des 1. Beigeordneten an der Abstimmung, dem 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018 zu erteilen.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 94 / 2023

Beschlussgegenstand:

Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2019 gemäß beigefügter Anlage.

Hinweis öffentliche Bekanntmachung:

Die festgestellte Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts liegt mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung in der Zeit vom 04.09.2023 bis 19.09.2023 während der allgemeinen Öffnungszeiten der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg", 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, öffentlich aus. Zudem steht die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Elxleben mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts mit den Beschlüssen über die Feststellung der Jahresrechnung und über die Entlastung bis zur Feststellung der folgenden Jahresrechnung nach § 80 Abs. 4 ThürKO zur Einsichtnahme in der VG „Riechheimer Berg“ im Zimmer 14 der VG „Riechheimer Berg“, 99310 Osthausen-Wülfershausen, Am Flugplatz 10, während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Verfügung.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 95 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2019 Bürgermeister der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des Bürgermeisters an der Abstimmung, dem Bürgermeister und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 zu erteilen.

Beschluss-Tag: 08.08.2023

Beschluss-Nr.: 96 / 2023

Beschlussgegenstand:

Entlastung der Jahresrechnung 2019 Beigeordneter der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt, ohne Beteiligung des 1. Beigeordneten an der Abstimmung, dem 1. Beigeordneten und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2019 zu erteilen.