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Königseer Zeitung
Ausgabe 10/2019
Stadt Königsee
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Ergänzungssatzung „An der Leite“ zur Klarstellungssatzung vom 28.05.2002 und der Änderungssatzung vom 05.12.2006 zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Rottenbach

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit §§ 19 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24.04.2017 (GVBl. S. 91, 95) hat der Stadtrat der Stadt Königsee in seiner Sitzung am 20.05.2019 die folgende Ergänzungssatzung „An der Leite“ für den Ortsteil Rottenbach beschlossen:

§ 1 Gegenstand der Satzung

Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil Rottenbach gemäß Klarstellungssatzung vom 28.05.12.2002 und der 1. Änderungssatzung vom 05.12.2006, wird um den Teilbereich „An der Leite“ gemäß dem im beigefügten Lageplan (M 1:1000) ersichtlichen Darstellungen festgelegt und ergänzt.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich

1. Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil (§ 34 BauGB) umfasst das Gebiet, das innerhalb der im beigefügten Lageplan vom 07.02.2019 (Anlage 1) eingezeichneten Klarstellungslinie liegt. Die schwarz gestrichelte Linie stellt die Abgrenzung des Innenbereiches zum Außenbereich klar.

2. Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung „An der Leite“ umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Rottenbach:

Flur 7, Teilfläche aus den Flurstücken 795, 813/794, 792

und ist im Lageplan vom 07.02.2019 (Anlage 1) mit einer rot gestrichelten Linie und farblich hinterlegt gekennzeichnet.

§ 3 Bestandteile der Satzung

1. Lageplan mit Datum vom 07.02.2019, im Maßstab 1:1000

2. Begründung vom Mai 2019

3. Plan der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung vom 07.02.2019

§ 4 Zulässigkeit von Vorhaben

Innerhalb der durch § 2 Nr. 2 festgelegten Grenzen der Ergänzungssatzung „An der Leite“ richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben (§ 29 BauGB) ausschließlich nach § 34 BauGB.

§ 5 Naturschutzrechtlicher Ausgleich

Gemäß § 1a Abs. 3 BauGB sind für den Eingriff in den Naturhaushalt Ausgleichsmaßnahmen entsprechend der Eingriffsregelung nach BNatSchG bzw. ThürNatG zu erbringen.

Nach § 9 Abs. 1 Nr. 25a BauGB werden für den Geltungsbereich der Ergänzungssatzung Festsetzungen zur Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern getroffen.

Bereich A1:

Es sind auf dem Flurstück 795, Flur 7, Gemarkung Rottenbach, 10 standortgerechte einheimische Obstbäume in Baumschulqualität im Abstand von 10 m zu pflanzen (Streuobstwiese). Die zu pflanzenden Obstgehölze müssen als Hochstämme für den Streuobstanbau geeignet sein. Die Sorten müssen auf einer stark wachsenden und genügend frostharten Sämlingsunterlage veredelt sein.

Jeder Baum ist mit Pfählen und Maschendraht vor Rindenschäden zu schützen und mit einem Wühlmausschutz zu versehen.

Die Obstbäume sind vom Grundstückseigentümer dauerhaft zu erhalten und zu pflegen. Bei Ausfall sind sie durch Nachpflanzung zu ersetzen.

Bereich A2:

Es sind auf den im Plan ersichtlichen Flächen des Flurstücks 813/794, Flur 7, Gemarkung Rottenbach, Heckenstrukturen unter Verwendung gebietseinheimischer Gehölze-Pflanzqualität: 3x verpflanzt, mit Ballen, Höhe 60-100 cm, 3-5 Triebe, auf 1 m² 4 Sträucher versetzt in 2 Reihen- aus nachfolgender Liste zu pflanzen:

Carpinus betulus -

Hainbuche

Corylus avellana -

Haselnuss

Cornus mas -

Kornelkirsche

Cornus sanguinea -

Roter Hartriegel

Crataegus laevigata oder

monogyna -

Zweigriffiger / Eingriffliger Weißdorn

Euonymus europaeus -

Europäisches Pfaffenhütchen

Ligustrum vulgare -

Gemeiner Liguster

Lonicera xylosteum -

Heckenkirsche

Prunus spinosa -

Schlehe

Rhamnus frangula oder

cathartica -

Faulbaum / Purgier-Kreuzdorn

Ribes nigrum -

Schwarze Johannesbeere

Ribes uva- crispa -

Wilde Stachelbeere

Rosa canina -

Hagebutte

Rubus fruticosus -

Brombeere

Sambucus nigra oder

racemosa -

Schwarzer / Roter Holunder

Viburnum lantana oder

opulus -

Wolliger / Gewöhnlicher Schneeball

Die Gehölzstruktur und Streuobstwiese auf den Flurstücken 813/794 und 795, Flur 7, Gemarkung Rottenbach, ist vom Grundstückseigentümer dauerhaft zu pflegen, durch einen Zaun oder Verbissschutz vor Wildverbiss zu schützen und bei Verlust zu ersetzen.

Die Pflanzungen sind ein Jahr nach Wirksamkeit des Bauvorhabens auszuführen und spätestens vier Wochen nach Fertigstellung dem Umweltamt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt anzuzeigen.

§ 6 Hinweise

Im Bereich der nordöstlichen Grenze des Flurstücks 795 verläuft ein verrohrter Graben.

§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Satzung tritt nach § 34 Abs. 6 Satz 2 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB mit der ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.

Königsee, den ……………… 2019

Stadt Königsee — -Siegel-

Marco Waschkowski, Bürgermeister