Titel Logo
Königseer Zeitung
Ausgabe 10/2020
Stadt Königsee
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Entsprechend dem § 40 Abs. 2 der ThürKO bringe ich hiermit zur öffentlichen Kenntnis, dass in der 09. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsee, am 31.08.2020, folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Beschlussnummer: STR/082-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee genehmigt die Niederschrift der 8. Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2020, öffentlicher Teil.

Beschlussnummer: STR/083-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Verzicht auf die Elternbeitragspflicht für die Kindergärten Königsee und Rottenbach aufgrund der Corona-Pandemie für den Zeitraum 01.04.2020 bis 30.06.2020.

Beschlussnummer: STR/084-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Königsee-Rottenbach (einmalige Straßenausbaubeitragssatzung) vom 09.09.2014.

Beschlussnummer: STR/085-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt Königsee-Rottenbach (wiederkehrende Straßenausbaubeitragssatzung) vom 09.09.2014.

Beschlussnummer: STR/086-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt due 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Dröbischau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträge vom 18.09.2002.

Beschlussnummer: STR/087-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde

Oberhain über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vom 06.10.2006.

Beschlussnummer: STR/088-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die Verlängerung der „Optionserklärung“ nach § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG).

Mit der Verlängerung der „Optionserklärung“ wird der § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 1.1.2023 ausgeführten Leistungen weiterhin angewendet.

Die bisherige Vorschrift des § 2 Abs. 3 UStG beinhaltete im Wesentlichen, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art und ihrer land- oder forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig sind.

Beschlussnummer: STR/089-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die vorliegende Entgeltordnung, einschl. der Anlagen 1 und 2. Die Entgeltordnung ist für die Dauer von 4 Jahren gültig und tritt mit Beschlussfassung in Kraft.

Beschlussnummer: STR/090-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. STR/375-28/2018 „Antrag der CDU-Fraktion: Videoüberwachung und Alkoholverbot im Stadtgebiet der Stadt Königsee-Rottenbach“

Beschlussnummer: STR/091-09/2020

Der Stadtrat der Stadt Königsee beschließt, die „Bestandsaufnahme und Entwurfsplanung Nebengebäude Rottenbach mit Freifläche“ im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 15.000,00 € in der HHST 8822/000/9480 zu beauftragen. Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über die HHST 8823/000/9480 (Maßnahmen zum Optimierungskonzept Bahnhof Rottenbach).

Königsee, 8. Sept. 2020