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Königseer Zeitung
Ausgabe 11/2023
Stadt Königsee
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4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Königsee vom 16.01.2019

Aufgrund der §§ 19 Abs.1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBI. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24.03.2023 (GVBl. S. 127) hat der Stadtrat der Stadt Königsee in seiner Sitzung am 23. Oktober 2023 folgende 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Königsee und deren Änderungssatzungen beschlossen:

§ 1 Änderungen

Der § 11 Entschädigungen wird in Abs. 7 wie folgt geändert:

(7)

Die ehrenamtlichen kommunalen Wahlbeamten erhalten für die Dauer ihrer Tätigkeit folgende monatliche Aufwandsentschädigung:

-

der Ortsteilbürgermeister

des Ortsteils Dörnfeld an der Heide

169 Euro,

des Ortsteils Dröbischau

200 Euro,

des Ortsteils Garsitz

169 Euro,

des Ortsteils Hengelbach

169 Euro,

des Ortsteils Horba

169 Euro,

des Ortsteils Köditz

169 Euro,

des Ortsteils Lichta

169 Euro,

des Ortsteils Leutnitz

169 Euro,

des Ortsteils Milbitz

169 Euro,

des Ortsteils Oberhain

350 Euro,

des Ortsteils Oberschöbling

169 Euro,

des Ortsteils Paulinzella

169 Euro,

des Ortsteils Quittelsdorf

169 Euro,

des Ortsteils Rottenbach

298 Euro,

des Ortsteils Solsdorf

169 Euro,

des Ortsteils Storchsdorf

169 Euro,

des Ortsteils Thälendorf

169 Euro,

des Ortsteils Unterschöbling

169 Euro;

-

der ehrenamtliche Erste Beigeordnete

305 Euro,

-

der weitere ehrenamtliche Beigeordnete

110 Euro.

§ 2 Ergänzungen

Der § 13 Öffentliche Bekanntmachungen wird in Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt ergänzt:

im Ortsteil Oberköditz:

gegenüber dem Geschäftsgrundstück Nr. 7a

§ 3 Inkrafttreten

Die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Königsee, den 08.11.2023

Stadt Königsee

gez. Marco Waschkowski

Bürgermeister

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