Beschluss Nr. 09-08/2025
Genehmigung der Niederschrift der
7. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.06.2025
Einreicher: Bürgermeister
Der Hauptausschuss der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 23.06.2025 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Hauptausschusses: 7
Anwesende Stimmberechtigte: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 56-07/2025
Genehmigung der Niederschrift der
6. Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2025
Einreicher: Bürgermeister
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der 6. Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2025 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 4
Beschluss-Nr. 57-07/2025
Feststellung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Südeichsfeld
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Die Jahreshaushaltsrechnung der Gemeinde Südeichsfeld wurde durch die Verwaltung der Gemeinde Südeichsfeld entsprechend der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gerechnet und durchgeführt.
Dem Rechnungsprüfungsamt beim Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises lagen zur Prüfung vor:
| a. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, beschlossen am 08.12.2022 |
| b. | Nachtragshaushaltssatzung, beschlossen am 24.08.2023 |
| c. | Jahresrechnung 2023 mit Anlagen vom 20.02.2024 |
| d. | Hauptsatzung, Satzungen und Geschäftsordnung sowie Dienstanweisungen |
| e. | Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse |
| f. | Genehmigungen/Eingangsbestätigungen der Rechtsaufsichtsbehörde |
| g. | Sachbücher, Belegbände und sonstige Bücher und Aktenvorgänge, soweit sie zur Durchführung der Prüfung erforderlich waren. |
Die Frist zur Aufstellung der Jahresrechnung gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO wurde seitens der Verwaltung eingehalten.
Der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes wurde den Gemeinderatsmitgliedern am 14.08.2025 digital zur Verfügung gestellt und kann zudem in der Kämmerei der Gemeinde Südeichsfeld, Dienststelle Heyerode, jederzeit eingesehen werden.
Die Auslegung der festgestellten Jahresrechnung mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes erfolgt gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO in der der Zeit vom 27.10. bis 14.11.2025 während der Sprechzeiten im Zimmer 106 der Dienststelle in 99988 Heyerode, Hauptstraße 22.
Sprechzeiten sind:
| Montag | 9:00 - 12:00 Uhr |
| Dienstag | 9:00 - 12:00 und 14:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch | geschlossen |
| Donnerstag | 9:00 - 12:00 und 14:00 - 16:00 Uhr |
| Freitag | 9:00 - 12:00 Uhr. |
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt in seiner heutigen Sitzung:
Die Jahresrechnung 2023 wird festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 58-07/2025
Jahresrechnung 2023 -
Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Südeichsfeld
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, dem Bürgermeister der Gemeinde Südeichsfeld für die Haushaltsrechnung 2023 Entlastung zu erteilen.
Bemerkung:
Auf Grund des § 38 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung war der Bürgermeister Herr Andreas Henning von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 3
Beschluss-Nr. 59-07/2025
Jahresrechnung 2023 -
Entlastung des Beigeordneten der Gemeinde Südeichsfeld
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, dem Beigeordneten der Gemeinde Südeichsfeld für die Haushaltsrechnung 2023 Entlastung zu erteilen.
Bemerkung:
Auf Grund des § 38 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung war der Beigeordnete Herr Steffen Oberthür von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 60-07/2025
Feststellung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Hallungen
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Die Jahreshaushaltsrechnung der Gemeinde Hallungen wurde durch die Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Hainich-Werratal“ entsprechend der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 gerechnet und durchgeführt.
Dem Rechnungsprüfungsamt beim Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises lagen zur Prüfung vor:
| a. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, beschlossen am 30.03.2023 |
| b. | Nachtragshaushaltssatzung, beschlossen am 01.08.2023 |
| c. | Jahresrechnung 2023 mit Anlagen vom 10.01.2024 |
| d. | Hauptsatzung, Satzungen und Geschäftsordnung sowie Dienstanweisungen |
| e. | Beschlüsse des Gemeinderates |
| f. | Genehmigungen der Rechtsaufsichtsbehörde |
| g. | Sachbücher, Belegbände und sonstige Bücher und Aktenvorgänge, soweit sie zur Durchführung der Prüfung erforderlich waren. |
Die Frist zur Aufstellung der Jahresrechnung gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO wurde seitens der Verwaltung eingehalten.
Der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes wurde den Gemeinderatsmitgliedern am 14.08.2025 digital zur Verfügung gestellt und kann zudem in der Kämmerei der Gemeinde Südeichsfeld, Dienststelle Heyerode, jederzeit eingesehen werden.
Die Auslegung der festgestellten Jahresrechnung mit ihren Anlagen sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes erfolgt gemäß § 80 Abs. 4 ThürKO in der der Zeit vom 27.10. bis 14.11.2025 während der Sprechzeiten im Zimmer 106 der Dienststelle in 99988 Heyerode, Hauptstraße 22.
Sprechzeiten sind:
| Montag | 9:00 - 12:00 Uhr |
| Dienstag | 9:00 - 12:00 und 14:00 - 18:00 Uhr |
| Mittwoch | geschlossen |
| Donnerstag | 9:00 - 12:00 und 14:00 - 16:00 Uhr |
| Freitag | 9:00 - 12:00 Uhr. |
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt in seiner heutigen Sitzung:
Die Jahresrechnung 2023 wird festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 61-07/2025
Jahresrechnung 2023 -
Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Hallungen
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, dem Bürgermeister der Gemeinde Hallungen für die Haushaltsrechnung 2023 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 62-07/2025
Jahresrechnung 2023 -
Entlastung des Beigeordneten der Gemeinde Hallungen
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, dem Beigeordneten der Gemeinde Hallungen für die Haushaltsrechnung 2023 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 63-07/2025
Vergabe Dienstleistung zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Südeichsfeld
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe des Dienstleistungsangebotes zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Südeichsfeld an die TEAG Thüringer Energie AG, Schwerborner Straße 30, 99087 Erfurt, in Höhe von 56.227,50 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr. 64-07/2025
Vergabe Baumaßnahme Waldwegebau „Hohenelleweg“,
Gemarkung Hallungen
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Baumaßnahme „Hohenelleweg“ in der Gemarkung Hallungen an die Firma Knieriem Straßen- und Tiefbau GmbH, Hauptstraße 1, 37308 Bodenrode, in Höhe von 32.963,00 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr. 65-07/2025
Vergabe Baumaßnahme Waldwegebau „Parallelweg“,
Gemarkungen Wendehausen und Schierschwende
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Baumaßnahme „Parallelweg“ in den Gemarkungen Wendehausen und Schierschwende an die Firma Knieriem Straßen- und Tiefbau GmbH, Hauptstraße 1, 37308 Bodenrode, in Höhe von 57.593,92 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Beschluss-Nr. 66-07/2025
Vergabe Bauleistung Sanierung Pavillondach
am Festplatz Wendehausen
Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss, Ortschaftsrat Wendehausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Pavillondach an der Festhalle Wendehausen“ an die Dachdeckerei Mehler GmbH, Bahnhofstraße 52, 99988 Südeichsfeld OT Diedorf, in Höhe von 9.736,68 € (brutto).
Die Finanzierung erfolgt aus dem Anteil der Fusionsprämie für die Ortschaft Wendehausen, Haushaltsstelle 76082 94000.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr. 67-07/2025
Besetzung des Hauptausschusses
Einreicher: Bürgermeister, CDU-Fraktion
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, den Gemeinderatsbeschluss Nr. 03-01/2024 vom 19.06.2024 aufgrund eines Nachrückers im Gemeinderat wie folgt zu ändern:
Hauptausschuss: 6 Gemeinderäte
| CDU - 3 Sitze | Stellvertreter |
| 1. Marcel Hohlbein | 1. Matthias Böhm |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Beschluss-Nr. 68-07/2025
Besetzung des Bauausschusses
Einreicher: Bürgermeister, CDU-Fraktion
Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, den Gemeinderatsbeschluss Nr. 08-02/2024 vom 29.08.2024 aufgrund eines Nachrückers im Gemeinderat wie folgt zu ändern:
Bauausschuss: 6 Gemeinderäte und 9 berufene Bürger
| CDU - 3 Sitze | Stellvertreter |
| 1. André Mock | 1. Matthias Böhm |
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0