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Amtsblatt der Gemeinde Südeichsfeld
Ausgabe 12/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse

Gemeinderat

1. Sitzung vom 19.06.2024

Beschluss Nr.: 01-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Südeichsfeld - § 32 ThürKO

Wahlergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:

Anwesende Stimmberechtigte:

Abgegebene gültige Stimmen:

Abgegebene ungültige Stimmen:

Wahlvorschlag Oberthür, Steffen

Wahlvorschlag Montag, Karl-Josef

Zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Südeichsfeld wurde mit der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt:

Oberthür, Steffen.

Beschluss Nr. 02-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Wahl des/der Ratsvorsitzenden des Gemeinderates der Gemeinde Südeichsfeld

- § 23 Abs. 1 Satz 3 ThürKO

Wahlergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:

Anwesende Stimmberechtigte:

Abgegebene gültige Stimmen:

Abgegebene ungültige Stimmen:

Wahlvorschlag Dr. Scharf, Eberhard

Wahlvorschlag Hohlbein, Heiko

Wahlvorschlag Höppner, Stephan

Zum Ratsvorsitzenden des Gemeinderates der Gemeinde Südeichsfeld wurde mit der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimme gewählt:

Dr. Scharf, Eberhard.

Beschluss Nr.: 03-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Namentliche Besetzung des Hauptausschusses - § 26 Abs. 1 ThürKO

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt gem. § 10 der Neubekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Südeichsfeld vom 09.09.2014 sowie der §§ 19 und 20 der Geschäftsordnung vom 21.07.2014 folgende namentliche Besetzung des Hauptausschusses:

Hauptausschuss:

6 Gemeinderäte und Bürgermeister

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss Nr.: 04-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift der 33. Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der 33. Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2024 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss Nr.: 05-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Außerplanmäßige Ausgabe - Vergabe Ausbau Straße Am Schlößchen, Ortschaft Wendehausen

Verweisung in den Bauausschuss zur weiteren Beratung.

Beschluss Nr.: 06-01/2024

Einreicher: Bürgermeister

Vergabe Bauleistung Sanierung Fußboden im Heyeröder Hafen

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung des Fußbodens im Heyeröder Hafen“ an die Firma Bodenbeschichtung Funke GmbH, Waidstraße 57, 99974 Mühlhausen in Höhe von 26.280,34 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

2. Sitzung vom 29.08.2024

Beschluss- Nr.: 07-02/2024

Einreicher: Fraktionen, Ortschaftsräte

Besetzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Tourismus und Soziales

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt: Der Ausschuss für Kultur, Jugend, Tourismus und Soziales der Gemeinde Südeichsfeld wird wie folgt besetzt:

Kultur, Jugend,

Tourismus und Soziales:

6 Gemeinderäte

und 9 berufene Bürger

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 08-02/2024

Einreicher: Fraktionen, Ortschaftsräte

Besetzung des Bauausschusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt: Der Bauausschuss der Gemeinde Südeichsfeld wird wie folgt besetzt:

Bauausschuss:

6 Gemeinderäte und 9 berufene Bürger

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 09-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Bestellung einer Schiedsperson sowie einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle der Gemeinde Südeichsfeld

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, für die Schiedsstelle der Gemeinde Südeichsfeld als Schiedsperson Herrn Joachim Wurg, wohnhaft Obergasse 20 in 99988 Südeichsfeld OT Heyerode, sowie als stellvertretende Schiedsperson Herrn Dr. Eberhard Scharf, wohnhaft Bahnhofstraße 29 in 99976 Südeichsfeld OT Lengenfeld unterm Stein, zu bestellen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 10-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Vergabe Fassadenbekleidung Heyeröder Hafen

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Fassadenbekleidung am Heyeröder Hafen an die Firma Kasper - Bedachungen & Holzbau, Kirchberg 3, 99988 Südeichsfeld OT Heyerode in Höhe von 14.251,04 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 11-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Vergabe Beckensanierung Freibad Hallungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Beckensanierung am Freibad in Hallungen an die Firma Universal Bau GmbH, Felchtaer Landstraße 1, 99974 Mühlhausen in Höhe von 100.313,54 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 12-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Vergabe Neugestaltung Grillhütte Diedorf

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Neugestaltung der Grillhütte Diedorf an die Firma Dach+Holzbau Enrico Motz, Hauptstraße 2, 99988 Südeichsfeld OT Diedorf in Höhe von 22.507,01 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 13-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Leasingvertrag Multicar (Bauhof Lengenfeld unterm Stein)

Verweisung in den Hauptauschuss zur weiteren Beratung.

Beschluss- Nr.: 14-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Außerplanmäßige Einnahme - Zuweisungen und Zuschüsse vom Land

Außerplanmäßige Einnahme - Zuweisungen und Zuschüsse von priv. Unternehmen

Außerplanmäßige Ausgabe - Forstwirtschaftlicher Wegebau

Vergabe Wegebaumaßnahme „Gänseloh/Güscheltal“

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt,

1.

eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 32.757,01 € in der Haushaltsstelle 85500.9400 Waldwegebau Gänseloh/Weg zum Güscheltal

2.

eine außerplanmäßige Einnahme in Höhe von 22.929,91 € in der Haushaltsstelle 85500.3610 laut Zuwendungsbescheid „Forstwirtschaftliche Infrastruktur“ (Wegein-standsetzung Gänseloh/Weg zum Güscheltal).

3.

eine außerplanmäßige Einnahme in Höhe von 50% der Eigenmittel (4.913,55 €) in der Haushaltsstelle 85500.3670 Zuweisungen und Zuschüsse von privaten Unternehmen (Laubgenossenschaft Niederdorla)

Die verbleibenden Eigenmittel in Höhe von 4.913,55 € werden aus der überplanmäßigen Einnahme in der Haushaltstelle 85500.1300 Einnahmen aus Holzverkauf gedeckt.

4.

die Vergabe der Wegebaumaßnahme „Gänseloh/Güscheltal“ an die Firma Knieriem Straßen- und Tiefbau GmbH, Hauptstraße 1 in 37308 Bodenrode in Höhe von 32.757,01 € (brutto)

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 15-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Außerplanmäßige Einnahme - Infrastrukturpauschale Kindertagesstätten

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt folgende Sollveränderungen/ außerplanmäßige Einnahme:

Haushaltsstelle (APL):

Deckung durch Haushaltsstelle:

46400.3610

46400.1710

Infrastrukturpauschale

vom Land

Zuweisungen und Zuschüsse

vom Land

Kindertagesstätten

Kindertagesstätten

+49.000,00 €

-49.000,00 €

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 16-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Außerplanmäßige Ausgaben - Allgemeine Versicherungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, folgende Sollveränderungen/ außerplanmäßige Ausgaben:

Haushaltsstelle (APL):

Deckung durch Haushaltsstelle:

02000.6450

Allgemeine Versicherungen

02000.6400

Steuern, Versicherungen

42.000,00 €

- 42.000,00 €

13000.6450

Allgemeine Versicherungen

13000.6400

Steuern, Versicherungen

7.500,00 €

- 7.500,00 €

58000.6450

Allgemeine Versicherungen

58000.6400

Steuern, Versicherungen

2.000,00 €

- 2.000,00 €

75000.6450

Allgemeine Versicherungen

75000.6400

Steuern, Versicherungen

500,00 €

- 500,00 €

85500.6450

Allgemeine Versicherungen

85500.6400

Steuern, Versicherungen

9.300,00 €

- 9.300,00 €

88200.6450

Allgemeine Versicherungen

88200.6400

Steuern, Versicherungen

4.500,00 €

- 4.500,00 €

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 17-02/2024

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Überplanmäßige Ausgabe - Schulumlage

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, folgende überplanmäßige Ausgabe:

Haushaltsstelle (ÜPL):

Deckung durch Haushaltsstelle:

90000.8321

90000.0611

Schulumlage

Zuweisungen und Zuschüsse vom Land

+172.700,00 €

+172.700,00 €

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Beschluss- Nr.: 18-02/2024

Einreicher: Fraktion Liste Wendehausen

Vorlage der Jahresrechnung 2023

Der Bürgermeister wird beauftragt, in der Sitzung des Gemeinderates am 29.08.2024 die Jahresrechnung 2023 einzubringen und die Eckwerte zu erläutern.

Das Zahlenwerk soll dem Gemeinderat und den Ortschaftsbürgermeistern im Anschluss an die Sitzung im Ratsinformationssystem als digitale Version incl. eines Exportes in ein Tabellenkalkulationsprogramm zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats:

Anwesende Stimmberechtigte:

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Stimmenthaltungen: