Amtliche Bekanntmachungen

Hauptausschuss

4. Sitzung vom 13.03.2025

Beschluss Nr. 05-04/2025

Genehmigung der Niederschrift

der 3. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.11.2024

Einreicher: Bürgermeister

Der Hauptausschuss der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 14.11.2024 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Hauptausschusses: 7

Anwesende Stimmberechtigte: 6

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Gemeinderat

4. Sitzung vom 27.03.2025

Beschluss-Nr. 39-04/2025:

Genehmigung der Niederschrift

der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2024

Einreicher: Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2024 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

Beschluss-Nr. 40-04/2025:

Vergabe Spielplatz Heyerode

„Zusammenwachsen“ -

Errichtung eines interaktiven Lern- und Begegnungsortes

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Errichtung eines interaktiven Lern- und Begegnungsortes (Spielplatz Weinbergstraße Ortschaft Heyerode) an die Firma Stephan Goldmann GmbH, Wendehäuser Straße 14, 99988 Südeichsfeld OT Diedorf, in Höhe von 113.588,02 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 41-04/2025:

Vergabe der Planungsleistung für Trassenumverlegung des Radweges Diedorf-Wendehausen und des trassengleichen Ausbaus sowie der Sanierung des Radweges Wendehausen - Landesgrenze Hessen/Thüringen und Ergänzung Viadukt, Leistungsphasen 4 bis 9

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt im Vorgriff auf die Haushaltspläne 2025 und 2026 die Vergabe der Planungsleistung für Trassenumverlegung des Radweges Diedorf-Wendehausen und des trassengleichen Ausbaus sowie der Sanierung des Radweges Wendehausen - Landesgrenze Hessen/Thüringen und Ergänzung Viadukt, Leistungsphasen 4 bis 9, an das Büro Rother & Partner, Papiermühlenweg 8, 99974 Mühlhausen, in Höhe von 221.200,45 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

Beschluss-Nr. 42-04/2025:

Vergabe Jahresleistungsverzeichnis Baumaßnahmen

(Teil Tiefbauarbeiten)

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Teilleistungen (Reparaturleistungen) im Bereich der Tiefbauarbeiten der Gemeinde Südeichsfeld an die Firma Bau-Müller, Inh. Sebastian Müller, Straßen-, Tief- und Bohrbautechnik, Wiesenweg 11, 99988 Südeichsfeld OT Heyerode, in Höhe von 65.559,84 € (brutto).

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag mit einer Laufzeit von 1 Jahr mit der zweimaligen Option auf Vertragsverlängerung um 1 Jahr bei jeweiliger Zustimmung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 43-04/2025:

Städtebaulicher Vertrag

Bebauungsplan Grenzblick Katharinenberg

Bereitstellung von Ausgleichsmaßnahmen nach § 11 Baugesetzbuch

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt den städtebaulichen Vertrag Bebauungsplan Grenzblick Katharinenberg in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 44-04/2025:

Kauf des Multicars in der Ortschaft Lengenfeld unterm Stein

Einreicher: CDU-Fraktion, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Landgemeinde Südeichsfeld beauftragt die Verwaltung, im Haushalts- und Finanzplan 2025 den Kauf des ehemaligen Leasingfahrzeuges und derzeit gemieteten Fahrzeuges vom Typ Multicar M31 C 4x4 kurz, Baujahr 2017, amtliches Kennzeichen UH-SE 915, des Bauhofbereiches Lengenfeld unterm Stein, einzuplanen.

Hierzu ist der aktuelle Fahrzeugpreis von der Fa. HFT Hebe- und Fördertechnik GmbH, Bei der Breitsülze 21, in 99974 Mühlhausen abzufragen. Die seit Ablauf des Leasingvertrages getätigten monatlichen Mietzahlungen für das Fahrzeug sind entsprechend zu berücksichtigen bzw. anzurechnen. Basis hierfür bildet das Angebot VK24-1828 der Fa. HFT Hebe- und Fördertechnik GmbH vom 20.08.2024.

Der geplante Kauf ist ggf. aus Mitteln der Rücklage vorzunehmen.

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die Beschlussvorlage zum Kauf des Fahrzeuges von der Fa. HFT Hebe- und Fördertechnik GmbH und die dafür notwendigen Unterlagen zur nächstmöglichen Gemeinderatssitzung, unmittelbar nach der Genehmigung des Haushalts- und Finanzplanes 2025 durch die Kommunalaufsicht, in den Gemeinderat einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 45-04/2025:

Kauf eines zusätzlichen Transporters für den Bauhofbereich der Ortschaften Lengenfeld unterm Stein/Hildebrandshausen

Einreicher: CDU-Fraktion, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Landgemeinde Südeichsfeld beauf-tragt die Verwaltung, im Haushalts- und Finanzplan 2025 den Kauf eines Transporters mit Pritsche für den Bauhofbereich Lengenfeld unterm Stein/Hildebrands-hausen in Höhe von 20.000 € einzuplanen.

Der geplante Kauf ist ggf. aus Mitteln der Rücklage vorzunehmen.

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, geeignete Fahrzeugangebote einzuholen und die Beschlussvorlage zum Kauf sowie alle dafür notwendigen Unterlagen zur nächstmöglichen Gemeinderatssitzung, nach der Geneh-migung des Haushalts- und Finanzplanes 2025 durch die Kommunalaufsicht, in den Gemeinderat einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 46-04/2025:

Grundstücksveräußerungen

gemäß Ausschreibung im Südeichsfeldboten vom 22.01.2025

in der Gemarkung Lengenfeld unterm Stein

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Veräußerung der in der Anlage aufgeführten Grund-stücksflächen in der Gemarkung Lengenfeld unterm Stein an die Agrargenossenschaft Lengenfeld unterm Stein eG, Hauptstraße 137, 99976 Südeichsfeld OT Lengenfeld unterm Stein.

Der Kaufpreis beträgt 50.300,00 €.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Notarvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 47-04/2025:

Beantragung von Fördermitteln für das Projekt

„An- und Neubau Sportlerheim Lengenfeld unterm Stein“

hier: Einstellung der Maßnahme in die Haushaltspläne der Gemeinde Südeichsfeld für die Jahre 2025 und 2026

Einreicher: Bürgermeister unter Begründung der Dringlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt in Ergänzung des Beschlusses Nr. 35-03/2024 vom 28.11.2024 zum Projekt „An- und Neubau Sportlerheim Lengenfeld unterm Stein“ im Vorgriff auf die jeweiligen Haushaltspläne, dass die Mittel zur Finanzierung des Projektes gemäß Förderantrag vom 10.02.2025 wie folgt in den Haushaltsplan 2025 und in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen werden:

Diese Mittel sind zwingend in die Haushalts- und Finanzpläne 2025 und 2026 aufzunehmen und die Finanzierung der Maßnahme ist ohne Inanspruchnahme von Krediten sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 3