Amtlicher Teil

Hauptausschuss

6. Sitzung vom 27.05.2025

Beschluss- Nr.: 07-06/2025

Einreicher: Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift

der 5. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2025

Der Hauptausschuss der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 24.04.2025 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Hauptausschusses: 7

Anwesende Stimmberechtigte: 7

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

7. Sitzung vom 23.06.2025

Beschluss- Nr.: 08-07/2025

Einreicher: Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift

der 6. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.05.2025

Der Hauptausschuss der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der Sitzung vom 27.05.2025 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Hauptausschusses: 7

Anwesende Stimmberechtigte: 5

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Gemeinderat

6. Sitzung vom 30.06.2025

Beschluss- Nr.: 52-06/2025

Einreicher: Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift

der 5. Sitzung des Gemeinderates vom 08.05.2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, das Protokoll der 5. Sitzung des Gemeinderates vom 08.05.2025 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss- Nr.: 53-06/2025

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss, Fraktionen

Erklärung des Gemeinderates der Gemeinde Südeichsfeld zum Erhalt des Grundschulstandortes Lengenfeld unterm Stein

Die Schulnetzplanung des Unstrut-Hainich-Kreises, Fortschreibungszeitraum 2026/2027 bis 2030/2031, wurde am 31.03.2025 in den Kreistag des Unstrut-Hainich-Kreises eingebracht.

Die darin veröffentlichten Fakten zur Staatlichen Grundschule „Käthe-Kollwitz-Grundschule“ in Lengenfeld unterm Stein berücksichtigen nicht die Bildungs- und Förderangebote, Schwerpunkte der Schulentwicklung, Vernetzung im Sozialraum durch Kooperationen, Schülerzahlen/ Einschulungszahlen, integrative Beschulung, sonderpädagogische Förderschwerpunkte und Investitionsmaßnahmen.

Unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten nachweisbaren Angaben spricht sich der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld für den Erhalt des Grundschulstandortes Lengenfeld unterm Stein als nachhaltiger und zukunftsfähiger Schulbetrieb aus.

Die Schule ist nicht nur pädagogisch, sondern auch infrastrukturell, wirtschaftlich und regionalpolitisch von hoher Bedeutung.

Der Gemeinderat spricht sich für den Erhalt aller Schulformen und aller Schulstandorte in der Gemeinde Südeichsfeld aus.

Der Gemeinderat fordert die Schulträger und das zuständige Landesamt auf, die Darstellung im Schulnetzplan zu überarbeiten und den Standort dauerhaft zu sichern.

Stabile Schülerzahlen:

Nach den uns vorliegenden Einwohnermeldedaten für das fiktive Einzugsgebiet Faulungen, Hildebrandshausen und Lengenfeld unterm Stein ergeben sich für die nächsten 5 Jahre folgende Einschulungszahlen bzw. Gesamtschülerzahlen:

Die Berechnung der hiesigen Einschulungszahlen erfolgte anhand der gemeldeten Einwohnermeldedaten, welche dem entsprechend tatsächlichen Schuljahr (02.08.-01.08) zugeordnet wurden. Eine diesbezügliche Bestätigung der auf die Schuljahre umgewandelten Gemeindezahlen ist im Anhang einzusehen.

*Im Schuljahr 2025/26 ergibt sich eine Differenz von vier Schülern. Diese Abweichung ist auf Zurückstellungen zurückzuführen. Die betreffenden Kinder wurden nicht regulär eingeschult, sondern um ein Jahr zurückgestellt, wodurch sie erst im darauffolgenden Schuljahr 2026/27 in die Schülerstatistik einfließen.

Daraus ergibt sich im Schuljahr 2026/27 ein Zuwachs von vier zusätzlichen Schülern, die ursprünglich für das Schuljahr 2025/26 vorgesehen waren. Die Differenz lässt sich somit vollständig durch die Zurückstellungen erklären.

Ergänzend merken wir an, dass die Grundschule „Käthe Kollwitz“ mit Datum vom 12.05.2025 einen Kooperationsvertrag mit dem „Priorat für Kultur und Soziales e. V.“ geschlossen hat. Ziel dieser Kooperation ist es, dass ab dem Schuljahr 2025/2026 Kinder des Priorats in der Grundschule in Lengenfeld unterm Stein aufgenommen und unterrichtet werden. Insoweit ist mit ca. 2 - 3 Kindern pro Schuljahr zu rechnen, sodass sich die oben genannten Zahlen tatsächlich noch weiter erhöhen werden.

Mithin zeigt sich, dass selbst bei konservativer Betrachtung, mit den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Ist-Zahlen und ohne Einbeziehung der Kinder des Priorats, eine durchschnittliche Einschulungszahl von 19,4 Kindern bei einer Gesamtschülerzahl von 87,2 Schülern erreicht wird.

Geringer Investitionsbedarf

Die im Schulnetzplan fälschlich als offene Maßnahmen aufgeführten Investitionen wurden nachweislich abgeschlossen:

• Arbeiten im Keller und Werkraum: abgeschlossen im Dezember 2020
• brandschutzbedingter Austausch der Fluchttüren: abgeschlossen im Dezember 2022
• Maßnahmen zum baulichen Brandschutz: abgeschlossen im Januar 2023

Der gesamte Gebäudekomplex befindet sich in einem intakten baulichen Zustand, ein signifikanter Investitionsstau liegt nicht vor.

Synergieeffekte durch kooperative Schulnutzung im Bildungscampus

Die enge Zusammenarbeit zwischen der Grundschule und dem benachbarten Käthe-Kollwitz-Gymnasium schafft einen einzigartigen Bildungscampus, in dem Ressourcen effizient und nachhaltig genutzt werden.

Gemeinsame Nutzung von:

• Heizanlage
• Turnhalle
• Speisesaal
• Essensanbieter
• weitere Räumlichkeiten.

Die Heizanlage, deren Erneuerung für den Sommer 2025 geplant ist, wird ebenfalls gemeinschaftlich betrieben.

Die Integration der „Kooperativen Schulnutzung zur schulartsübergreifenden Zusammenarbeit im Bildungscampus des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und der Käthe-Kollwitz-Grundschule in Lengenfeld unterm Stein“ (inkludiertes Daltonkonzept) ermöglicht einen pädagogischen Austausch.

Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit

Der Schulstandort ist durch 31 Busverbindungen in die umliegenden Gemeinden sehr gut erreichbar und stellt somit eine zentrale, verkehrsgünstige Bildungseinrichtung für die Region dar.

Wirtschaftliche Entwicklung und Zukunftssicherheit

Die Ortschaft Lengenfeld unterm Stein weist eine positive wirtschaftliche Entwicklung auf:

• drei große Arbeitgeber im Ort: WPZ, Tagespflege, Klinik Lengenfeld/Stein sowie lokale Betriebe
• aktive Wohnbauentwicklung (Neubaugebiet im Ort)
• geplanter Bau eines EDEKA-Markts
• Stärkung der Freizeit- und Sportinfrastruktur durch Soccer City als zusätzlicher wirtschaftlicher Standortfaktor

Bestehender Kooperationen und gelebte Konzepte

• Konzept „Kooperativen Schulnutzung zur schulartsübergreifenden Zusammenarbeit im Bildungscampus des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und der Käthe-Kollwitz-Grundschule in Lengenfeld unterm Stein (inkludiertes Daltonkonzept)
• musisch-bewegungsorientiertes Schulkonzept, das fester Bestandteil des pädagogischen Alltags ist
• aktive Kooperation mit dem Wohn- und Pflegezentrum (WPZ) sowie der Tagespflege im Rahmen des Projekts “Jung trifft Alt”
• die Zusammenarbeit mit dem Priorat Mühlhausen
• enge Kooperation mit den örtlichen Kindertagesstätten Sankt Franziskus und Rasenzwerge in Hildebrandshausen
• die verlässliche Partnerschaft mit ortsansässigen Vereinen:
  • Förderverein Käthe-Kollwitz-Grundschule
  • BSV Blau-Weiß22 Lengenfeld unterm Stein
  • Lengenfelder Carneval Verein e.V.
  • Naturerlebnisbad Lengenfeld unterm Stein e.V.
  • Lengenfelder Heimat- und Kulturverein e.V.
  • Kirmesverein Lengenfeld unterm Stein e.V.
  • Kanonenbahnverein e.V. Lengenfeld unterm Stein

Diese langfristig etablierten Netzwerke leisten einen wichtigen Beitrag zur sozialen Integration, zur Bewegungsförderung und zur kulturellen Bildung der Schülerinnen und Schüler. Sie spiegeln den stark verankerten Schulstandort im dörflichen und gesellschaftlichen Leben wider und unterstreichen die Notwendigkeit seines Fortbestehens.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss- Nr.: 54-06/2025

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Haushaltssatzung und Haushaltsplan

der Gemeinde Südeichsfeld für das Jahr 2025

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Südeichsfeld für das Jahr 2025 in der vorliegenden Form anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Beschluss- Nr.: 55-06/2025

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Finanzplan und Investitionsprogramm

der Gemeinde Südeichsfeld 2024 - 2028

Auf der Grundlage des § 62 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in Verbindung mit § 24 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) beschließt der Gemeinderat den Finanzplan der Gemeinde Südeichsfeld für die Jahre 2024 - 2028.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Beschluss- Nr.: 56-06/2025

Einreicher: Bürgermeister, Hauptausschuss

Vergabe Baumaßnahme Friedhofsmauer Wendehausen

Der Gemeinderat der Gemeinde Südeichsfeld beschließt die Vergabe der Baumaßnahme „Friedhofsmauer Wendehausen“ an die Firma T & D Höppner GmbH & Co. KG, Hinterm Schloß 3, 99988 Südeichsfeld OT Diedorf in Höhe von 36.172,97 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats: 21

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 6