Weitere Stellungnahme der Obersten Baubehörde

des Saarlandes zur 2. Offenlage des Bebauungsplanverfahrens „Missionshausareal St. Wendel“ liegt vor

Die Kreisstadt St. Wendel hat von der Obersten Baubehörde (OBB) des Saarlandes am 26.11.2024 eine Stellungnahme zur 2. Offenlage des Bebauungsplanverfahrens „Missionshaus St. Wendel und östliche Missionshausstraße“ erhalten. Darin wird bestätigt, dass die von der Stadt vorgelegte Baulückenbilanzierung korrekt ist.

Die Kreisstadt wird nun nach Beschluss des Stadtrates die nächsten verfahrenstechnischen Schritte einleiten, um die im Flächennutzungsplan vorgesehenen Reserveflächen im Bereich Lanzenberg sowie Plantagenweg/Drehborn aufzuheben. Diese Maßnahme ist erforderlich, um den Vorgaben der Obersten saarländischen Baubehörde zu entsprechen und das Bauleitplanverfahren abzuschließen.

Bürgermeister Peter Klär: „Die Stellungnahme der Obersten Baubehörde bestätigt die sachliche und fachliche Qualität unserer bisherigen Planungen. Mit der Aufhebung der Reserveflächen setzen wir die notwendigen Schritte um, um das Bebauungsplanverfahren für das Missionshausareal weiterzuführen. Dieses Projekt ist eine wichtige Entwicklungschance für unsere Stadt, und wir arbeiten mit höchster Sachlichkeit und Sorgfalt daran, das Projekt in eine gute Zukunft zu führen.“

Klarstellung zum Umgang mit Reserveflächen

Die Kreisstadt St. Wendel nimmt vor diesem Hintergrund noch einmal Stellung zu aktuellen Diskussionen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung und der Nutzung von Reserveflächen, in denen bereits seit mehreren Jahren keine Entwicklung einer Wohnbebauung mehr vorgesehen war. Konkret geht es um die geplante Rücknahme von Reserveflächen am Lanzenberg und im Bereich Drehborn/Plantagenweg durch Ratsbeschluss.

Frühzeitige Information und transparente Prozesse

Bereits im Jahr 2021 wurde das Vorhaben, Reserveflächen am Lanzenberg und im Bereich Drehborn/Plantagenweg zurückzunehmen, der OBB 1 schriftlich mitgeteilt. In ihrer Antwort vom 27. Mai 2021 unterstrich die Behörde, dass sie diese Pläne „ausdrücklich befürworte“. Die Informationen lagen dem Stadtrat am 13. Juli 2021 vor und waren somit bereits lange vor Beginn der Bauleitplanung für das Missionshausareal öffentlich bekannt.

In der Begründung des Bebauungsplans „Am Pappelweg“ gemäß § 9 Absatz 8 Baugesetzbuch aus dem Jahr 2023 wurde die Absicht zur Rücknahme der Reserveflächen am Lanzenberg und im Bereich Drehborn/Plantagenweg erneut festgehalten. Der entsprechende Plan samt Begründung ist seitdem auf der Homepage der Kreisstadt St. Wendel öffentlich einsehbar.

Keine „Last-Minute-Änderungen“

Die Kreisstadt St. Wendel stellt somit klar, dass die Rücknahme von Reserveflächen am Lanzenberg und im Bereich Drehborn/Plantagenweg seit Jahren geplant sind und keinesfalls von kurzfristigen Änderungen oder undurchsichtigen Prozessen die Rede sein kann. Die dahingehenden Planungen sind Teil einer langfristigen Strategie.

Stellungnahme zum Austausch mit der Obersten Landesbaubehörde

Es ist zudem wichtig hervorzuheben, dass im bisherigen konstruktiven Austausch mit der Obersten Landebaubehörde stets die Hinweise der OBB 1 in den Abwägungsprozess aufgenommen, detailliert bearbeitet und erneut abgestimmt wurden – zur jeweiligen Beschlussfassung im Stadtrat.

Im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des Missionshausareals betonte Klär die Notwendigkeit, langfristig zu denken. „Wir gestalten jetzt die Zukunft für die künftigen Generationen in St. Wendel. Da gilt es, mutig und aktiv zu sein, damit St. Wendel weiter eine blühende und pulsierende Mehrgenerationenstadt bleibt. Dazu ist es notwendig, junge Menschen nach St. Wendel zu ziehen. Das geht in dem immer härter werdenden Wettbewerb der Standorte nur, wenn wir attraktiv bleiben für Familien, die in St. Wendel ihre Zukunft sehen - für Menschen die nach St. Wendel ziehen oder dahin zurückkommen wollen, für unsere Töchter, unsere Söhne und unsere Enkelkinder. Dazu trägt ein Angebot attraktiver moderner Arbeitsplätze, wie sie auf dem Missionshausareal entstehen sollen, sicher bei. Unser Ziel ist es, dass unsere Stadt jünger wird, mehr Menschen durch die Innenstadt besuchen und Geld in St. Wendel ausgeben. Dazu gehört, dass die Besucherfrequenz durch touristische Angebote gesteigert wird und neuer Wohnraum für die Menschen, die hier arbeiten, geschaffen wird.“