Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Kleinneuhausen
Sitzung vom 14.12.2022
Beschluss-Nr. KNH/62/2022:
Haushaltssatzung der Gemeinde Kleinneuhausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt,
Haushaltsatzung der Gemeinde Kleinneuhausen
Landkreis Sömmerda für das Jahr 2023
Auf der Grundlage des § 55 der ThürKO vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 29. Januar 2003 (GVBL. Nr. 2 vom 6. Februar 2003 S. 4l), in der jeweils geltenden Fassung, erlässt die Gemeinde Kleinneuhausen folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt,
er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 654.985 € | |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 64.916 € | |
ab.
§ 2
Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Hebesätze für nachfolgende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | — 270 v.H. | |
| b) | für die Grundstücke (B) | 390 v.H. | |
| 2. | Gewerbesteuer | 395 v.H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 70.000 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2023 in Kraft.
Kleinneuhausen, den ...
Köhler
Bürgermeister
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeindesrates: 6 + 1
davon anwesend: 4
Abstimmungsergebnis:
| 4 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. KNH/63/2022:
Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022-2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt:
Auf der Grundlage des § 62 der Thüringer Kommunalordnung vom 16.August 1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Jan. 2003 (GVBL. vom 6. Febr. 2003 S. 41), in der jeweils geltenden Fassung, beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen, den als Anlage beigefügten Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeindesrates: 6 + 1
davon anwesend: 4
Abstimmungsergebnis:
| 4 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |