Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Kölleda
7. SR 17.12.24
Beschluss-Nr.: 41/7/2024
Beschluss zum Wirtschafts- u. Finanzplan der WWG
für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt den Wirtschafts- und Finanzplan der WWG für das Wirtschaftjahr 2025 in der dem Stadtrat vorgelegten Fassung vom 22.11.2024.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 14+1
| 15 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 42/7/2024
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse
sowie die Ortsteilräte der Stadt Kölleda
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Kölleda.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 14+1
| 15 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 43/7/2024
Tischvorlage Neubesetzung Ausschüsse -
Antrag der AFD-Fraktion
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Zusammensetzung der Ausschüsse zum 01.01.2025 wie folgt:
| Grundstücks- u. Bauausschuss | ||
| Vertreter: | Kurt Edel |
| Stellvertreter: | Bernd Klett |
| Haupt- u. Finanzausschuss | ||
| Vertreter: | Bernd Klett |
| Stellvertreter: | Kurt Edel |
| Umwelt- u. Landwirtschaftsausschuss | ||
| Vertreter: | Bernd Klett |
| Stellvertreter: | Kurt Edel |
| Ausschuss Bildung, Soziales u. Gesundheit | ||
| Vertreter: | Kurt Edel |
| Stellvertreter: | Bernd Klett |
| Aufsichtsrat WWG | Kurt Edel | |
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 44/7/2024
Bauvorhaben im bauplanungsrechtlichen Außenbereich
Voranfrage Errichtung u. Betrieb von 5 Windkraftanlagen
Gemarkung Backleben
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt, dem vorliegenden Antrag der BOREAS Energie GmbH, Moritzburger Weg 67, 01109 Dresden, auf Genehmigung eines Vorbescheides gem. § 9 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 5 Anlagen zur Nutzung von Windenergie in der Gemarkung Backleben, Flur 4 an den Standorten:
| - | Flurstück 72/1 (BACK01) |
| - | Flurstücke 216/100 und 217/100 (BACK02) |
| - | Flurstück 202/94 (BACK03) |
| - | Flurstück 254/106 (BACK04) |
| - | Flurstücke 169/170 (BACK05) |
auf der Grundlage des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB zuzustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 0 Ja-Stimmen | 16 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 45/7/2024
Vorentwurf B-Plan Nr. 22 Wohngebiet „Bahnhofsviertel“ -
Abwägungsbeschluss zu eingegangenen Stellungnahmen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt über die Abwägung der zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 Wohngebiet „Bahnhofsviertel" der Stadt Kölleda mit Stand 26.03.2024 eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden sowie der Hinweise aus der Öffentlichkeit - gem. vorliegender beigefügter Anlage 1. Die Anlage 1 wird zum Beschlussinhalt erklärt.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 46/7/2024
Beschluss zum Planungsstand Entwurfsplanung II Schützenhaus,
Vorbereitung Baugenehmigung
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda fasst folgenden Beschluss:
Die Freigabe der Entwurfsplanung II vom 31.07.2024 vom Ingenieurbüro Spangenberg/Reinke/Braun mit dem dazugehörigen Planungsstand der Fachplaner und Einreichung der Unterlage bei der Genehmigungsbehörde.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 47/7/2024
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Straßenbaumaßnahme Kölleda, Bahnhofstraße, 2. Bauabschnitt
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Genehmigung der Entnahme aus der Rücklage für die Absicherung der Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe für die grundhafte Sanierung der Bahnhofstraße im Sanierungsgebiet, 2. Bauabschnitt, und zwar für
| - | den Straßenbau - Kostenstelle 6300-9514 — 118.216,01 Euro, |
| - | die Straßenbeleuchtung - Kostenstelle 6700-9514 — 45.748,84 Euro. |
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr.: 48/7/2024
Ermäßigung Eintrittspreise für Senioren
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt folgende Vergünstigungen mit Beginn zum 01.01.2025
alle Senioren:
| - | städtische Museen | Eintritt frei |
| - | Streitseebad | Ermäßigung Eintritt 50 % |
Senioren der Stadt Kölleda + Ortsteile zusätzlich:
| - | städtische Veranstaltungen | Ermäßigung Eintritt 30 % |
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 49/7/2024
Satzung Seniorenbeirat
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Kölleda zum 01.01.2025.
Der Beirat erhält die Bezeichnung „Kommunaler Seniorenbeirat der Stadt Kölleda“.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 50/7/2024
Änderung Gebührenordnung DGH Beichlingen
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der kommunalen Räumlichkeiten und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Kölleda für das DGH Beichlingen.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 51/7/2024
Neubeschaffung Leasing Dienstfahrzeug
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Vergabe der Liefer- und Dienstleistung „Leasing eines Dienstkraftfahrzeuges“ an das Autohaus Körper in Sömmerda mit einem Gesamtwert i.H.v. 17.212,00 €.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 52/7/2024
Auftragsvergabe zur Beschaffung der Feuerwehrtechnischen Beladung für das LF 20 KatS für die Feuerwehr Kölleda OT Burgwenden
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt: die Vergabe zur Beschaffung der Feuerwehrtechnischen Beladung für das LF 20 KatS an dir Firma:
| Brandschutztechnik Müller GmbH |
| Gewerbestraße 1, 99869 Drei Gleichen |
in Höhe von insgesamt 38.818,36 € brutto zu vergeben.
Es erfolgte die Abstimmung:
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: 19+1
davon anwesend: 15+1
| 16 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |